-------182----                                                                                                                 Bekanntmachung,

betreffend  die  Abänderung  der  §§.  4  und  5  der  Instruktion  für  den  Rechnungshof  des  Deutschen-                             Reichs.
  Vom  7.  April  1877.

Die  §§.  4  und  5  der  Instruktion  für  den  Rechnungshof  des  Deutschen  Reichs  vom  5.  März  1875  (Central=Blatt
  für  das  Deutsche  Reich  S.  157)  werden  wie  folgt  geändert:
Der  Schlußsatz  des  §.  4  hat  zu  lauten:

Dabei  ist  jedoch  im  Jahre  1877  für  die  Monate  Juni  und  Juli,  in  den  späteren
Jahren  für  die  Monate  Juli  und  August,  zusammen  nur  ein  Monatspensum  in  Ansatz
zu  bringen.

Der  erste  und  zweite  Absatz  des  §.  5  erhalten  folgende  Fassung:

Das  zur  Zeit  laufende  Geschäftsjahr  des  Rechnungshofes,  welches  mit  dem  1.  Mai
1876  begonnen  hat,  schließt  mit  dem  30.  April  1877.  Das  nächste  Geschäftsjahr  beginnt
  mit  dem  1.  Mai  1877  und  endet  mit  dem  30.  September  1878.  Von  da  ab  beginnt
  jedes  weitere  Geschäftsjahr  mit  dem  1.  Oktober  des  einen  und  schließt  mit  dem
30.  September  des  folgenden  Jahres.

Im  Laufe  eines  jeden  Geschäftsjahres  ist  das  Revisionsgeschäft,  einschließlich  der  Feststellung
  der  Revisionsprotokolle,  in  Ansehung  sämmtlicher  Rechnungen  für  das  vorangegangene
  Etatsjahr  zu  beendigen.

Berlin,  den  7.  April  1877.

                                Der  Reichskanzler.
                                        v.  Bismarck.

 

Auf  Grund  des  §.  362  des  Strafgesetzbuchs  sind

1.  der  Barbiergehülfe  Albert  Neumann“)  aus  Niklasdorf  in  Oesterreichisch-Schlesien,  31
Jahre  alt,  durch  Beschluß  der  Königlich  preußischen  Bezirks-Regierung  zu  Oppeln  vom
14.  Februar  d.  J.;

2.  der  Müllergesell  Josef  Gerst  aus  Rennzähn  bei  Königinhof  in  Böhmen,

3.  Arbeiter  Ignaz  Kristen,  geboren  und  wohnhaft  zu  Neu-Ullersdorf  in  Mähren,  22

ahre  alt,  ·

4.  der  Bergmann  Emanuel  Kranich,  geboren  und  wohnhaft  zu  Räutenhau  in  Mähren,
30  Jahre  alt,

5.  Szrerbeltrr  Heinrich  Armann,  geboren  und  wohnhaft  zu  Weltersdorf  in  Mähren,  23

ahre  alt,
zu  2  bis  5  durch  Beschluß  der  Königlich  preußischen  Bezirks-Regierung  zu  Breslau
vom  8.  März  d.  J.;  -  «  ·
6.der Arbeiter Karl Wilhelm Svensson") aus Carlskrona in Schweden, 33 Jahre alt, durch
Beschluß  der  Königlich  preußischen  Bezirks-Regierung  zu  Schleswig  vom  27.  März  d.  J.;

7.  der  Josef  Greising  aus  Dernbirn,  Bezirk  Feldkirch,  Vorarlberg,  Oesterreich,  30  Jahre

alt,  durch  Beschluß  der  Königlich  preußischen  Bezirks-Regierung  zu  Kassel  vom  23.  März  d.  J.;

 

*  Vergl.  Central-Blatt  Jahrgang  1875  Seite  197  Ziffer  4.
*")  Vergl.  Central-Blatt  Jahrgang  1874  Seite  1  Ziffer  1.