Full text : Das Staatsrecht der Preußischen Monarchie. Ergänzungsband. Das Recht der Kommunalverbände in Preußen. (4)

Sachregister.

Wegebau,  Gemeinden  als  Träger  der  Wegebaulast
  202",  328";  desgl.  die  Gutsbezirke
349;  desgl.  die  Kreise  409;  Förderung  des
Gemeinde=  und  Kreiswegebaues  durch  die
Provinzen  462.

Wegegeld,  Erhebung  224,  226,  227,  250,  251.

Wegeunterhaltungsbeiträge  der  Fabrikund
  Bergwerksunternehmer  328  ff.;  keine
Beiträge  i.  S.  des  K.  A.  G.  2587.

Wegeverbände,  Selbstverwaltungskörper  12;
als  Grundlage  der  Gemeindeverbände  356;
die  hann.  Kreise  als  409.

Weidenanpflanzungen  an  Strömen,  grundsteuerpflichtig
  2752.

Wein,  Verbrauchssteuer  266,  267.

Weinbau,  Befreiung  von  der  Gewerbesteuer
281.

Weinländer  266.

Werfte,  Benutzungsgebühren  2511;
steuerfrei  275,  4206.

Werksbeamte,  obere,  auf  fiskalischen  Bergwerken
  haben  die  Steuerprivilegien  der  Beamten

  2912.

Werkstätte,  Besteuerungsort  300.

Westfalen,  St.  O.  38,  60;  L.  G.  O.  57,  60;
Kr.  O.  375;  Prov.  O.  437;  Dotation  435;
Zahl  der  Provinzialausschußmitglieder  4520°;
desgl.  der  Provinziallandtagsabgeordneten
442;  Landarmenverband  460“.

Westpreußen,  Teilung  der  Provinz  Preußen
4312:  Dotation  435;  Zahl  der  Provinzialausschußmitglieder
  452";  desgl.  der  Provinziallandtagsabgeordneten
  442;  Landarmenverband
  460“;  s.  im  übrigen  Ostliche  Provinzen.

Wiesbaden  (Reg.-Bez.),  Kommunalverband
434,  439;  ältere  Verfassung  desselben  434;
Vertretung  desselben  442  (4422);  Jahl  der
Mitglieder  des  Landesausschusses  452“";  desgl.
der  Kommunallandtagsabgeordneten  442;
Dotation  435;  Landarmenverband  460“;  Einverleibung
  Frankfurts  a.  M.  4391;  St.  O.

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507

für  den  Reg.-Bez.  W.  und  andere  in  ihm
geltende  Gemeindegesetze  39,  62;  Aufzählung
der  als  Städte  anzusetzenden  Gemeinden  63,  64.

Wildbretsteuer  2661,  2687.

Wirkungskreis  der  Kommunalverbände  im
allgemeinen,  Umerscheidung  zwischen  eigenem
und  übertragenem  W.  14  ff.;  der  Stadtgemeinden
  22,  28,  29,  200  ff.;  der  Landgemeinden
  43,  45,  51,  200  ff.;  der  Gutsezirke
  349;  der  Amter  und  Landbürgermeistereien
  354;  der  Gemeindeverbände  356:
der  Kreise  363,  366,  373,  374,  408  ff.;  der
Provinzen  431,  432,  459  ff.

Wissenschaftliche  Thätigkeit,  gewerbesteuerfrei
  281.

Witwen,  pensionen,  s.  Waisen,  auch
Frauen,  Ehefrauen.

Wochenmärkte,  Handel  außerpreußischer  Gewerbetreibender
  auf  W.  mit  Verzehrungsgegenständen
  gewerbesteuerfrei  281;  Wanderlagersteuer
  3287.

Wohlthätigkeitsanstalten,  Steuerfreiheit
276.  420.

Wohnsitz,  Begriff  82,  1682,  170  10,  286“";
Begründung  82.  83;  Aufhebung  84;  Beginn
und  Erlöschen  der  Gemeindesteuerpflicht  264,
265.

Wohnsitzgemeinde,  Besteuerungsrecht  286,
290;  Verhältnis  zur  Forensalgemeinde  290,
302,  303;  Verteilung  des  Einkommens  zwischen
  beiden  306,  309,  311;  Recht  auf  ein
Viertel  des  Gesamteinkommens  290,  309;
Verteilung  des  Einkommens  unter  mehrere
preußische  W.  306,  310;  verschiedene  Berechnung
  des  Steuersatzes  in  Wohnsitz=  und
Forensalgemeinde  309;  qualifizierte  und  nicht
qualifizierte  W.  3105,  3118.

Wohnungssteuer,  (.,  Mietssteuer.

Woytämter,  Woyts,  5bezirke  56.

Wüste  Hufen,  Begriff  und  Entstehung  48:
Gemeindeabgabenpflicht  491.

g.

Zahlungsaufforderung,  Unterbrechung  der
Verjährung  322;  Beginn  der  Einspruchsfrist
317.

Zahlungstermine  bei  den  Gemeindesteuern
315;  für  Militärpersonen  325;  bei  der  Betriebssteuer
  428;  bei  den  Kreissteuern  426;
bei  den  Provinzialsteuern  466.

Jrugnisl  he,  Sporteln  für  Ausstellung  2497.
iegeleien,  Wegeunterhaltungsbeiträge  329.

Zölle  224.

Zollvereinigungs=  oder  Zollvereinsvertrag
  228,  266,  267.

Zugänge  an  Einkommen  während  des  Steuerjahrs,
  s.  Abgänge  und  3.

Zugtiere,  Begriff,  Leistung  von  Spanndiensten
  316.

Zünfte,  Teilnahme  an  der  städtischen  Verwaltung
  19.

Zuschläge,  Gemeindesteuern  in  Form  von  3.
zu  den  vom  Staate  veranlagten  Grund=  und
Gebäudesteuern  241,  272,  273;  den  Gewerbe- 



steuern  241,  278,  279;  zur  Staatseinkommen-=steuer
  242,  283,  284;  Genehmigung  zu  solchen
  Z.  243,  246;  Unzulässigkeit  der  Erhebung
von  Z.  zur  Ergänzungssteuer  242;  Verhältnis
  der  Real=  zu  den  Einkommensteuerzuschlägen
  242  ff.;  zu  den  direkten  Staatssteuern
  als  Kreissteuern  414;  Genehmigung,
Verhältnis  der  Real=  zu  den  Einkommenfeiertushhlügen
  415;  s.  auch  Prinzipalsteueratz.


Zuschlagserteilung  bei  Veräußerung  von
Gemeindegrundstücken  214.

Zustellungen  an  die  Gemeinden  75;  die
Kreise  379.

Zustimmung  der  Beteiligten  bei  Bezirksveränderungen
  und  Umkommunalisierungen  und
Ersetzung  dieser  Z.  79,  163;  des  Bez.  A.
bezw.  Kr.  A.  zur  Versagung  der  Bestätigung
von  Magistratsmitgliedern,  Gemeindevor
stehern,  Schöffen,  Guts=  und  Verbandsvorstehern
  127,  191,  349,  358;  der  Minister  zu