Metadata : Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1872. (38) 

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M  105.  Verordnung,

die  Abtretung  von  Grundeigenthum  zu  Erbauung  einer  Staatseisenbahn  von  Pirna
nach  Radeberg  betreffend;
vom  25.  Juni  1872.

Mit  Allerhöchster  Genehmigung  und  auf  Grund  der  in  der  ständischen  Schrift  vom
23.  Februar  1870  ertheilten  Ermächtigung  wird  von  dem  Ministerium  des  Innern  behufs
  der  Erbauung  einer  Staatseisenbahn  zur  Verbindung  von  Pirna  und  Radeberg
andurch  verordnet,  wie  folgt:

&  1.  Die  Vorschriften  des  Gesetzes  vom  3.  Juli  1835,  die  Abtretung  des  zu  Erbauung
  einer  von  Leipzig  nach  Dresden  anzulegenden  und  nach  Befinden  bis  zur
Grenze  zu  verlängernden  Eisenbahn  erforderlichen  Grundeigenthums  betreffend  (Seite
371  fg.  des  Gesetz=  und  Verordnungsblattes  vom  Jahre  1835)  und  beziehendlich,  soweit
dieses  Gesetz  durch  spätere  Bestimmungen  Abänderungen  erlitten  hat,  die  einschlagenden
späteren  Vorschriften  leiden  auch  Anwendung  auf  den  Bau  der  obengedachten  Verbindungsbahn
  Pirna-Radeberg.

§&#  2.  Hinsichtlich  des  bei  der  Expropriation  für  diese  Eisenbahn  zu  beobachtenden  Verfahrens
  und  der  dießfallsigen  Instruction  der  Straßenbaucommissionen  und  der  Taxatoren
  ist  allenthalben  denjenigen  Bestimmungen  nachzugehen,  welche  in  der  Vollziehungsverordnung
  zum  Gesetze  vom  3.  Juli  1835  (Seite  374  des  Gesetz=  und  Verordnungsblattes
  vom  Jahre  1835),  sowie  beziehendlich  in  den  zu  deren  Erläuterung  ergangenen
Verordnungen  vom  14.  März  1836  (Seite  72  des  Gesetz=  und  Verordnungsblattes
vom  Jahre  1836),  vom  5.  März  1844  (Seite  122  des  Gesetz=  und  Verordnungsblattes
vom  Jahre  1844)  und  vom  26.  Februar  1859  (Seite  48  des  Gesetz=  und  Verordnungsblattes
  vom  Jahre  1859)  enthalten  sind.

83.  Die  Vorschriften  gegenwärtiger,  mit  Gesetzeskraft  versehenen  Verordnung
treten  sofort  mit  deren  Publication  in  Wirksamkeit.

§#  4.  Bei  dem  Baue  der  mehrgedachten  Staatseisenbahn  werden  nach  Maßgabe  der
genehmigten  Detailpläne  zunächst  die  Fluren  von

Pirna  und
Copitz
betroffen.

Dresden,  am  25.  Juni  1872.

Ministerium  des  Innern.
v.  Nostitz-Wallwitz.
Fromm.

1872.  48