Full text : Central-Blatt für das Deutsche Reich. Achter Jahrgang. 1880. (8)

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                                      5.  Marine  und  Schiffahrt.

 

Am  2.  September  d.  J.  wird  in  Elsfleth  mit  der  Abhaltung  einer  Seeschiffer-Prüfung  für  große  Fahrt
begonnen  werden.

 

Am  20.  September  d.  J.  wird  in  Altona  mit  der  Abhaltung  einer  Steuermanns-Prüfung  begonnen  und  mit
derselben  eine  Schiffer-Prüfung  für  große  Fahrt  verbunden  werden.

 

                                    6.  Post-  und  Telegraphen-Wesen.

 

                            Telegraphenordnung  für  das  Deutsche  Reich
                                             vom  13.  August  1880.

 

Auf  Grund  des  Artikels  48  der  Reichsverfassung  wird  nachstehende  Telegraphenordnung  erlassen.
                                                     §.  1.
                                Benutzung  des  Telegraphen.

I.  Die  Benutzung  der  für  den  öffentlichen  Verkehr  bestimmten  Telegraphen  steht  jedermann  zu.
Die  Verwaltung  hat  jedoch  das  Recht,  ihre  Linien  und  Telegraphenanstalten  zeitweise  ganz  oder  zum  Theil
für  alle  oder  für  gewisse  Gattungen  von  Korrespondenz  zu  schließen.

II.  Der  Absender  eines  Privattelegramms  ist  verpflichtet,  auf  desfallsiges  Verlangen  sich  über  seine
Persönlichkeit  auszuweisen.  Es  steht  demselben  seinerseits  frei,  in  sein  Telegramm  die  Beglaubigung  seiner
Unterschrift  aufzunehmen.

III.  Privattelegramme,  deren  Inhalt  gegen  die  Gesetze  verstößt  oder  aus  Rücksichten  des  öffentlichen
Wohles  oder  der  Sittlichkeit  für  unzulässig  erachtet  wird,  werden  zurückgewiesen.  Die  Entscheidung  über  die
Zulässigkeit  des  Inhalts  steht  dem  Vorsteher  der  Aufgabeanstalt,  bz.  der  Zwischen=  oder  Ankunftsanstalt  oder
dessen  Vertreter,  in  zweiter  Instanz  der  dieser  Anstalt  vorgesetzten  Ober-Postdirektion  und  in  letzter  Instanz
dem  Reichs-Postamte  zu,  gegen  dessen  Entscheidung  eine  Berufung  nicht  stattfindet.  Bei  Staatstelegrammen
steht  den  Telegraphenanstalten  eine  Prüfung  der  Zulässigkeit  des  Inhalts  nicht  zu.

                                                  §.  2.
                           Bewahrung  des    Telegraphengeheimnisses.

Die  Telegraphenverwaltung  wird  Sorge  tragen,  daß  die  Mittheilung  von  Telegrammen  an  Unbefugte
  verhindert,  und  daß  das  Telegraphengeheimniß  auf  das  strengste  gewahrt  werde.

                                                     §.  3.
                          Dienststunden  der  Telegraphenanstalten.

Die  Telegraphenanstalten  zerfallen  rücksichtlich  der  Zeit,  während  welcher  sie  für  den  Verkehr  mit

dem  Publikum  offen  zu  halten  sind,  in  vier  Klassen,  nämlich:

a)  Anstalten  mit  ununterbrochenem  Dienst  (Tag  und  Nacht),

b)  Anstalten  mit  verlängertem  Tagesdienst  (bis  Mitternacht),

c)  Anstalten  mit  vollem  Tagesdienst  (bis  9  Uhr  Abends),

d)  Anstalten  mit  beschränktem  Tagesdienst.
Die  Dienststunden  der  Anstalten  unter  b  und  e  beginnen  in  der  Zeit  vom  1.  April  bis  Ende  September
um  7  Uhr  Morgens,  in  der  Zeit  vom  1.  Oktober  bis  Ende  März  um  8  Uhr  Morgens.  Die  Dienststunden
der  Anstalten  unter  d  werden,  den  örtlichen  Bedürfnissen  entsprechend,  für  jeden  Ort  besonders  festgestellt.