Full text : Central-Blatt für das Deutsche Reich. Neunter Jahrgang. 1881. (9)

Central-Blatt

für  das

Deutsche  Reich.

Herausgegeben

 

im

Reichsamt  des  Innern.

Zu  beziehen  durch  alle  Postanstalten  und  Buchhandlungen.  —  Pränumerations-Preis  für  den  Jahrgang  sechs  Mark.

 

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IX.  Jahrgang.  Berlin,  Freitag,  den  29.  Juli  1881.  No. 10
Inhalt:  1.  Zoll=  und  Stener-Wesen:  Veränderungen  im  3.  Finanz-Wesen:  Nachweisung  von  Einnahmen  des  Reichs

Bestande  und  in  den  Befugnissen  von  Zoll-  und  Steuer-  vom  1.  April  bis  Ende  Juni  1881.  349

stellen;  —  Ableben  eines  Stations-Kontrolörs  Seite  347  4.  Polizei-Wesen:  Ausweisung  von  Ausländern  aus  dem
2.  Eisenbahn-Wesen:  Druckfehler-Berichtigung  348  Reichsgebiete...    850

 

1.  Zoll=  und  Steuer-Wesen.

 

Das  Königlich  preußische  Nebenzollamt  II.  Klasse  zu  Zabrzeg  im  Hauptamtsbezirke  Myslowitz  wird  zum
1.  August  d.  J.  in  ein  solches  I.  Klasse  mit  der  Befugniß  zur  Ausfertigung  und  Erledigung  von  Begleitscheinen
  I  über  Getreide,  Bau=  und  Nutzholz,  Holzwaaren  und  Pferde  umgewandelt.

 

Den  Königlich  preußischen  Hauptsteueramte  zu  Dortmund  ist  die  Ermächtigung  ertheilt  worden,  die  für
die  Gummiwaaren-Fabrik  von  C.  Pahl  in  Dortmund  eingehenden  Mineralöle  von  weniger  als  790  oder
von  mehr  als  830  Dichtigkeitsgraden  unter  Kontrole  der  Verwendung  zollfrei  einzulassen.

 

In  dem  Bestande  und  den  Befugnissen  der  Königlich  bayerischen  Zoll=  und  Steuerstellen  sind  folgende  Aenderungen
  eingetreten:

1.  das  Königlich  bayerische  Nebenzollamt  II.  Bärnau,  Hauptzollamtsbezirks  Waldsassen,  ist  in  ein
Nebenzollamt  I.,  und  das  Nebenzollamt  I.  Mähring,  gleichen  Bezirks,  in  ein  Nebenzollamt  II.
umgewandelt;

2.  in  Culmbach,  Hauptzollamtsbezirks  Bayreuth,  ist  ein  Nebenzollamt  im  Innern  errichtet  worden,
welches  die  Befugniß  zur  Erledigung  von  Begleitscheinen  I  und  ll,  zur  Vornahme  von  Abfertigungen
  nach  Maßgabe  der  §§.  63  und  66—71  des  Vereins-Zollgesetzes  und  die  unbeschränkte  Befugniß
  zur  Erhebung  von  Uebergangsabgaben  sowie  zur  Ausfertigung  und  Erledigung  von  Uebergangsscheinen
  erhalten  hat.

 

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