Full text : Central-Blatt für das Deutsche Reich. Neunter Jahrgang. 1881. (9)

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4.  Zoll-  und  Steuer-Wesen.

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Nach  dem  Beschluß  des  Bundesraths  vom  8.  Dezember  d.  J.  wird  derjenige  Theil  der  Unterelbe,  welcher
durch  die  nachstehend  beschriebenen  beiden  Zolllinien  begrenzt  wird,  einschließlich  der  in  demselben  befindlichen
Elbinseln  vom  1.  Januar  1882  ab  dem  deutschen  Zollgebiet  angeschlossen.

Am  Ausflusse  der  Elbe  verläßt  die  neue  Zollgrenze  bei  den  Uferwerken  am  Ouarantänehafen  von
Cuxhaven  an  dem  durch  eine  Zolltafel  bezeichneten  Punkte  die  bisherige  Zollgrenze  und  führt  in  gerader
Linie  zum  westlichsten  Punkte  des  Kaiser  Wilhelm-Koogs,  wo  sie  sich  mit  der  bisherigen  Zollgrenze  wieder
vereinigt.

Bei  Altona  läuft  die  neue  Zollgrenze  im  Anschlusse  an  die  bisherige  von  dem  die  Gemeindegrenze
zwischen  Altona  und  Neumühlen  bezeichnenden  Grenzsteine  XII  längs  der  nördlichen  Einfriedigung  des  Neumühlener
  Quais  bis  zu  dem  auf  der  Mitte  desselben  durch  eine  Zolltafel  bezeichneten  Punkte  und  von  hier
aus  in  gerader  Linie  über  den  Quai  und  die  Elbe  bis  zu  dem  am  Ufer  des  Mühlenwerder  durch  eine  Zolltafel
  bezeichneten  Punkte.  Von  dort  läuft  die  Zollgrenze  längs  des  westlichen  Ufers  des  Köhlbrands  bezw.
der  östlichen  Seite  der  in  das  Zollgebiet  einzuschließenden  Elbinseln  Mühlenwerder,  Waltershof  und  Altenwerder,
  das  Mühlenfleth  und  Köhlfleth  überschreitend,  bis  zur  südöstlichen  Spitze  von  Altenwerder.  Hier
überschreitet  die  Zollgrenze  die  alte  Süder-Elbe  und  mündet  bei  dem  mit  einer  Tafel  bezeichneten  Punkte  des
Landungsdammes  bei  dem  Nebenzollamte  zu  Moorburg  in  die  bisherige  Zollgrenze  ein.

Die  bisherige  Zollgrenze  am  linken  Elbufer  vom  Landungsdamme  beim  Nebenzollamte  zu  Moorburg
bis  unmittelbar  oberhalb  Cuxhaven  und  am  rechten  Elbufer  vom  Neumühlener  Quai  bis  zum  Kaiser  Wilhelm-Koog
  wird  mit  dem  Eintritt  des  Zollanschlusses  aufgehoben.

Die  zollamtliche  Behandlung  der  Waaren-Ein-,  Aus=  und  Durchfuhr  auf  dem  neu  angeschlossenen
Theil  der  Unterelbe  erfolgt  nach  Maßgabe  des  nachstehend  abgedruckten  Regulativs.

Regulativ,
betreffend

die  zollamtliche  Behandlung  der  Waaren-Ein-,  Aus=  und  Durchfuhr  auf  dem  zum  deutschen  Zollgebiet
  gehörigen  Theile  der  Unterelbe.

§.  1.
I.  Abfertigungsverfahren.
1.  Durchgangsverkehr  durch  den  zum  Zollgebiet  gehörigen  Theil  der  Unterelbe  von  und  nach  den  Hafenorten  Hamburg,  Altona
und  Harburg  mit  Schiffen,  welche  einen  Lootsen  an  Bord  haben.

Schiffe,  welche  über  die  Zollgrenze  bei  Cuxhaven  aus  der  See  eingehen  und  auf  der  Unterelbe  direkt
nach  Hamburg,  Altona  oder  Harburg  bestimmt  sind,  sowie  diejenigen  Schiffe,  welche  von  einem  dieser  Hafenorte
  direkt  über  die  Zollgrenze  bei  Cuxhaven  in  See  gehen,  sind,  sofern  sie  einen  Lootsen  an  Bord  haben,
beim  Transit  durch  den  zum  Zollgebiet  gehörenden  Theil  der  Unterelbe  von  jeder  zollamtlichen  Anmeldung
und  Abfertigung  befreit,  wenn  sie  beim  Betreten  des  Zollgebiets  und  demnächst  unausgesetzt  während  der
Fahrt  durch  dasselbe  nachstehende  Zeichen  führen:

a)  am  Tage,  d.  h.  von  Sonnenaufgang  bis  Sonnenuntergang  am  hinteren  Maste  —  und  zwar  in

der  Regel  an  der  Gaffel  —  oder  auf  dem  Flaggenstock  am  Heck  eine  Flagge  von  1,6  m  Länge