Full text : Central-Blatt für das Deutsche Reich. Neunter Jahrgang. 1881. (9)

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und  1,0  m  Breite,  diagonal  in  eine  schwarze  und  eine  weiße
Hälfte  getheilt,  so  daß  die  schwarze  Hälfte  unten  und  am
Stock  sich  befindet  (siehe  Zeichnung  Nr.  1)  und

b)  bei  Nacht  zwei  Laternen  und  zwar  die  obere  mit  weißem,
die  untere  mit  grünem  Lichte  an  der  Stelle,  wo  am  Tage
die  zu  a  erwähnte  Zollflagge  gezeigt  wird.  Kleinere  Schiffe
können  die  Laternen  auch  zwischen  dem  hinteren  Mast  und
Want  führen.

Die  Laternen  müssen  so  eingerichtet  und  angebracht
sein,  daß  sie  nicht  nach  vorn  scheinen,  sondern  ein  gleichmäßiges
  und  ununterbrochenes  Licht  über  einen  Bogen  des
Horizonts  von  12  Kompaßstrichen  und  zwar  6  Strich  nach
jeder  Seite  hinten  hinauswerfen.

Soll  die  Nationalflagge  gleichzeitig  gezeigt  werden,  so  ist  die
Zollflagge  unter  derselben,  jedoch  an  derselben  Leine  zu  hissen  und  zu
führen.

 

 

 

§.  2.

Müssen  Schiffe  dieser  Art  auf  dem  Zollgebiet  der  Elbe  leichtern,
so  haben  auch  die  dazu  verwendeten  Fahrzeuge  vom  Beginn  der  Leichterung
ab  die  Zollflagge  bezw.  Leuchte  zu  führen.  Es  kann  Begleitung  derselben
angeordnet  werden.

Aus  Hamburg,  Altona  oder  Harburg  kommende  Schiffe,  welche  lediglich  Waaren  führen,  die  den  in
See  gehenden  Schiffen  im  Zollgebiet  noch  beigeladen  werden  sollen,  haben  bis  zu  ihrer  völligen  Entladung
gleichfalls  die  vorstehend  gedachte  Zollflagge  bezw.  Leuchte  zu  führen.

Die  Ueberwachung  der  Entladung  kann  angeordnet  werden.

§.  3.

Schiffe  unter  Zollflagge  bezw.  Leuchte  haben  stets  das  Hauptfahrwasser  der  Elbe  einzuhalten,  ihre
Fahrt  ohne  willkürlichen  Aufenthalt  fortzusetzen  und  jedes  Verkehrs  mit  dem  Lande  und  mit  anderen  Schiffen
sich  zu  enthalten.

Werden  in  Folge  von  Naturereignissen  oder  Unglücksfällen  Abweichungen  von  vorstehender  Vorschrift
nothwendig,  oder  müssen  Leichterungen  stattfinden,  so  ist  hiervon  dem  nächsten  Zollamte  oder  Zollkreuzer  baldthunlichst
  Anzeige  zu  machen.

Die  Annahme  von  Bugsirdampfern  ist  allgemein  gestattet.

Der  Zutritt  zu  den  unter  Zollflagge  oder  Leuchte  fahrenden  Schiffen  und  der  Abgang  von  denselben
während  der  Fahrt  im  Zollgebiet  ist  regelmäßig  nur  Zollbeamten,  Lootsen,  sowie  den  das  polizeiliche  Interesse
wahrnehmenden  Beamten,  und  zwar  nur  zur  Wahrnehmung  ihrer  amtlichen  Funktionen,  erlaubt.  Ausnahmsweise
  ist  der  Zutritt  bezw.  der  Abgang  auch  anderen  Personen  gestattet,  wenn  sie  mit  einer  zollamtlichen
  Legitimation  versehen  sind,  sowie  bei  Unglücksfällen,  wenn  Gefahr  im  Verzuge  ist,  auch  solchen  Personen,
  welche  zur  Rettung  von  Menschen,  Schiff  und  Ladung  Hülfe  leisten  sollen.

§.  4.

Tritt  während  der  Fahrt  eine  Veränderung  in  dem  Bestimmungsorte  eines  Schiffes  derart  ein,  daß
dasselbe  zur  Führung  der  Flagge  und  Leuchte  nach  §.  1  nicht  mehr  berechtigt  sein  würde,  so  muß  hiervon
dem  nächsten  Zollamte  oder  Zollkreuzer  sofort  Anzeige  gemacht  und  die  zollamtliche  Abfertigung  beantragt,
bis  zu  deren  Beginn  aber  die  Zollflagge  bezw.  Leuchte  beibehalten  werden.

§.  5.

2.  Anderweiter  Waarenverkehr  auf  der  Unterelbe.

Die  zollamtliche  Behandlung  des  Waarenverkehrs  zwischen  der  See  und  den  Hafenorten  Hamburg,
Altona  und  Harburg,  soweit  dieser  Verkehr  durch  Schiffe  vermittelt  wird,  welche  keinen  Lootsen  an  Bord
haben,  sowie  des  Waarenverkehrs  zwischen  der  See  und  anderen  als  den  vorstehend  genannten  drei  Orten
an  der  Unterelbe,  erfolgt  nach  den  desfallsigen  allgemeinen  Vorschriften  des  Vereinszollgesetzes  und  den  zur

Ausführung  desselben  ergangenen  Bestimmungen,  soweit  nicht  nachstehend  hiervon  abweichende  Anordnungen
getroffen  sind.

 

 

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