Central-Blatt 
für das 
Deutsche Reich. 
Herausgegeben 
Reichsamt des Innern. 
Zu beziehen durch alle Postanstalten und Buchhandlungen. — Pränumerations-Preis für den Jahrgang sechs Mark. 
  
  
  
  
  
  
  
  
  
 
X. Jahrgang. Berlin, Freitag, den 28. April 1882. № 17. 
Inhalt: 1. Zoll- und Steuer-Wesen: Transportkontrole 3. Konsulat-Wesen: Ernennungen; — Exequatur-Ertheilungen 
über Tabackblätter bei den Hauptzollämtern in Memel und 212 
Tilsit; — Befugnisse von Steuerstellen Seite 211 
2. Marine und Schiffahrt: Erscheinen eines ferneren Heftes 4. Polizei-Wesen: Ausweisung von Ausländern aus dem 
der Entscheidungen des Ober-Seeamts und der Seeämter Reichsgebiete 212 
211 
 
 
1. Zoll- und Steuer-Wesen. 
Im Grenzbezirk der Königlich preußischen Hauptzollämter zu Memel und Tilsit unterliegen der Transport- 
kontrole gemäß §. 119 ff. des Vereinszollgesetzes auch unbearbeitete Tabackblätter in Mengen von mehr 
als 5 kg. 
 
Dem Königlich preußischen Nebenzollamt l. zu Dlottowen im Hauptamtsbezirke Johannisburg ist die Be- 
fugniß zur Erledigung von Begleitscheinen I über inländisches und ausländisches Salz beigelegt worden.) 
Dem Herzoglich sächsischen Steueramt in Meiningen ist die Befugniß zur Abstempelung von Formularen zu 
Schlußnoten 2c. (Ziff. 4 a des Tarifs zum Gesetz vom 1. Juli 1881, betreffend die Erhebung von Reichs- 
stempelabgaben — Reichs-Gesetzbl. S. 185 —,) für Mengen von je weniger als 20 Stück beigelegt worden 
(vergl. Central-Blatt 1881 S. 403). 
 
2. Marine und Schiffahrt. 
Das zweite Heft des dritten Bandes der im Reichsamt des Innern herausgegebenen „Entscheidungen des 
Ober-Seeamts und der Seeämter des Deutschen Reichs“ ist im Verlage von L. Friederichsen & Co. in Ham- 
burg erschienen. Das Heft ist im Wege des Buchhandels zum Preise von 2,30 M  für das Exemplar zu 
beziehen. 
Berlin, den 21. April 1882. Der Reichskanzler. 
Im Auftrage: Bosse. 
  
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