Tentral-Blatt
für das
Deutsche Reich.
Herausgegeben
Reichsamt des Innern.
Zu beziehen durch alle Postanstalten und Buchhandlungen. — Pränumerations-Preis für den Jahrgang sechs Mark.
.
X. Jahrgang. Berlin, Freitag, den 28. April 1882. SW 7.
Inhalt: 1. Zoll= und Steuer-Wesen: Transportkontrole 3. Konsulat-Wesen: Ernennungen; — Exequatur-Ertheilungen
über Tabackblätter bei den Hauptzollämtern in Memel und 212
Tilsit; — Befugnisse von Steuerstellen Seite 211
2. Marine und Schiffahrt: Erscheinen eines ferneren Heftes 4. Polizei-Wesen: Ausweisung von Ausländern aus dem
der Entscheidungen des Ober-Seeamts und der Seeämter Reichsgebtetteeee 212
211
1. Zoll= und Steuer-Wesen.
Im Grenzbezirk der Königlich preußischen Hauptzollämter zu Memel und Tilsit unterliegen der Transport-
kontrole gemäß §. 119 ff. des Vereinszollgesetzes auch unbearbeitete Tabackblätter in Mengen von mehr
als 5 kg.
Dem Königlich preußischen Nebenzollamt lI. zu Dlottowen im Hauptamtsbezirke Tohannisburg ist die Be-
fugniß zur Erledigung von Begleitscheinen I! über inländisches und ausländisches Salz beigelegt worden.)
Dem Herzoglich sächsischen Steueramt in Meiningen ist die Befugniß zur Abstempelung von Formularen zu
Schlußnoten 2c. (Ziff. 4 a des Tarifs zum Gesetz vom 1. Juli 1881, betreffend die Erhebung von Reichs-
stempelabgaben — Reichs-Gesetzbl. S. 185 —,) für Mengen von je weniger als 20 Stück beigelegt worden
(vergl. Central-Blatt 1881 S. 403).
2. Marine und Schiffahrt.
Das zweite Heft des dritten Bandes der im Reichsamt des Innern herausgegebenen „Entscheidungen des
Ober-Seeamts und der Seeämter des Deutschen Reichs“ ist im Verlage von L. Friederichsen & Co. in Ham-
burg erschienen. Das Heft ist im Wege des BuMchhandels zum Preise von 2,0 ¾% für das Exemplar zu
eziehen.
Berlin, den 21. April 1882. Der Reichskanzler.
Im Auftrage: Bosse.
32