Central-Blatt

für  das

Deutsche  Reich.

Herausgegeben                                                                                                                                    im

Reichsamt  des  Innern.

Zu  beziehen  durch  alle  Postanstalten  und  Buchhandlungen.  —  Pränumerations-Preis  für  den  Jahrgang  sechs  Mark.

 

 

 

 

 

    

XI.  Jahrgang.  Berlin,  Freitag,  den  18.  Mai  1883.  Nr.   20.
Inhalt:  1.  Zoll-  und  Steuer-Wesen:  Aubhebung  einer  4.  Finanz-Wesen:  Nachweisung  über  Einnahmen  des  Reiche
Steuerstelle;  —  Bestellung  zweier  Reichsbevollmäch-  im  April  1883  ..  .  ...

tigten  Seite  155  5.  Justiz-Wesen:  Vorschriften  über  die  Dienst=  und  Geschäfts
2.  Konsulat.  Wesen  Ernennung;  —  Ermächtigung  zur  Vor.  Verhältnisse  der  bei  dem  Reichsgericht  mit  den  Zustellungen
nahme  von  Civilstands-Akten:  155  zu  beauftragenden  Beamten  159
3.  Bank-Wesen:  Status  der  deutschen  Notenbanken  Ende  6.  Polizei-  sen:  Ausweisung  von  Ausländern  aus  dem
April  1883.  156  Reichsgebiete.  ..  162

 

 

1.  Zoll=  und  Steuer-Wesen.

Das  Königlich  preußische  Untersteueramt  zu  Grünhof  im  Bezirke  des  Hauptsteueramtes  zu  Stettin  ist  aufgehoben.


 

Auf  Grund  der  Bestimmung  im  Artikel  36  der  Reichsverfassung  ist  nach  Vernehmung  des  Ausschusses  des
Bundesraths  für  Zoll=  und  Steuerwesen
1.  der  Königlich  preußische  Geheime  Regierungsrath  Freiherr  von  Patow  zu  Breslau  an  Stelle
des  in  den  Landesdienst  zurückberufenen  Königlich  preußischen  Geheimen  Regierungsraths  Gutsch
der  Königlich  bayerischen  General-Direktion  der  Zölle  und  indirekten  Steuern  zu  München  als
Reichsbevollmächtigter  für  Zölle  und  Steuern,  mit  dem  Wohnsitz  in  München,
2.  der  Königlich  preußische  Geheime  Regierungsrath  Jaehnigen  zu  Hannover  an  Stelle  des  zum
vortragenden  Rath  im  Reichsschatzamt  ernannten  Geheimen  Regierungsraths  Kraut  der  Kaiserlichen
  Direktion  der  Zölle  und  indirekten  Steuern  zu  Straßburg  i./E.  als  Reichsbevollmächtigter
für  Zölle  und  Steuern,  mit  dem  Wohnsitz  in  Straßburg  i.,/E.,
vom  1.  Mai  d.  J.  ab  beigeordnet  worden.

 

2.  Kon  sulat-Wesen.

 

Seine  Majestät  der  Kaiser  haben  im  Namen  des  Reichs  den  Geheimen  Legationsrath  Dr.  jur.  William
Göhring  zum  General-Konsul  für  die  Niederlande  mit  dem  Amtssitze  in  Rotterdam  zu  ernennen  geruht.

 

Den  Kaiserlichen  Konsulatsverweser  Dr.  Stübel  in  Apia  ist  auf  Grund  des  Gesetzes  vom  4.  Mai  1870,
§.  1,  in  Verbindung  mit  §.  85  des  Gesetzes  vom  6.  Februar  1875  für  den  Amtebezirk  des  Kaiserlichen
Konfulats  in  Apia  die  Ermächtigung  ertheilt  worden,  bürgerlich  gültige  ECheschließungen  von  deutschen  Reichsangehörigen
  und  Schutzgenossen  vorzunehmen  und  die  Geburten,  Heirathen  und  Sterbefälle  derselben  zu
eurkunden

 

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