Tentral-Slatt
für das
Deutsche Reich.
beramtgegeben
Reichsamt des Innern.
Zu beziehen durch alle Postanstalten und Buchhandlungen. — Pränumerations-Preis für den Jahrgang sechs Mark.
XI. Jahrgang. Berlin, Freitag, den 15. Juni 1883. 24.
Inhalt: Zoll- und Steuer-Wesen: Zollfreie Ablassung 4. Maaß= und Gewichts-Wesen: Zwölfter Nachtrag zur dich
der Eniens der diplomatischen Vertreter und Konsulu ornngggggaa
fremder Staaten; — Bestellung eines Stations-Kontro- 5. Justiz-Wesen: Nachtrag zu der Zusammenstellung .
lörs; — Titelverleihung an einen solchen; — Verän- wesentlichsten Bestimmungen der Gerichtsverfassung und
deningen Bestande und in den Befugnissen Lon eil des Civilprozeßverfahrens in Rußland 131
un euerstelllen eite
2. Bank-Wesen: Status der deutschen Notenbanken Ende 6. Heimorh, A#eelenn Vier Erkenntnisse des Bundesamts ts8 für
Mai 188.„ l78’««««"·’·
3. Militär-Wesen: Befugniß einer Lehranstalt zur Aus- 7. Konsulat-Wesen: Ernennung; — Todesfalall 184
stellung von Zeugnissen über die wissenschaftliche Besähi. 8. Polizei-Wesen: Ausweisung von Ausländern aus dem
gung für den einjährig-freiwilligen Militärdienst 180 Reichsgebeeee .... 185
Zoll= und Steuer-Wesen.
Der Bundesrath hat in seiner Sitzung vom 28. Mai d. J. beschlossen, daß die zur Repräsentation der
diplomatischen Missionen, sowie der Konsulate fremder Staaten dienenden Embleme, wie Flaggen, Wappen-
schilder und dergl., welche den ersteren von ihren Regierungen zum dienstlichen Gebrauche zugehen, zollfrei
abzulassen sind.
Auf Grund der Bestimmung im Artikel 36 der Reichsverfassung ist nach Vernehmung des Ausschusses des
Bundesraths für Zoll- und Steuerwesen der Königlich bayerische Zollverwalter Steppes zu Asch an Stelle
des in den Landesdienst zurückberufenen Königlich bayerischen Zoll-Inspektors Stadler den Königlich preu-
ßischen Hauptämtern zu Colbergermünde, Rügenwalde, Stolpmünde, Swinemünde, Schivelbein, Stargard i./P.
und Stettin als Stations-Kontrolör mit dem Wohnsitz in Stettin vom 1. Juni d. J. ab beigeordnet worden.
Dem Stations-Kontrolör, Kanzlei-Hilfsarbeiter Siegle zu Frankfurt a./O. ist von der Königlich württem-
bergischen Regierung der Titel als Zoll-Inspektor verliehen worden.
Zur Mühlhausen in Thüringen im Bezirke des Königlich preußischen Hauptsteueueramts zu Langensalza
ist am 1. Mai d. J. eine öffentliche Niederlage errichtet worden.
De- Königlich bayerischen Aufschlag-Einnehmerei Dachau im Hauptzollamtsbezirk München ist die Befugniß
Kurnelulung von Uebergangsscheinen über Biersendungen, sowie zur Ausgangsabfertigung von Bier er-
theilt worden
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