Tentral-Blatt
für das
Deutsche Reich.
Herausgegeben
im
Reichsamt des Innern.
Zu beziehen durch alle Postanstalten und Buchhandlungen. — Pränumerations-Preis für den Jahrgang sechs Mark.
XI. Jahrgang. Berlin, Freitag, den 14. Dezember 1883. # #50.
Inhalt: 1. Zoll und 1 Aenderunen 7 2. Konsulat-Wesen: Ernennung; — Todesfalll 367
amtlichen Waarenverzeichnisses zum Zolltarif und Be- « » . .
stmmnmgenbetreffenddtezollfreteAblassungoonPetro 3 Kollee Sehen: Ausweisung von Ausländern aus dem
leum für andere gewerbliche Zwecke als die Leuchtöl- und gebiete ILIE
Leuchtgasfabrikation; — Befugniß einer Steuerstelle 4. Bank-Wesen: Status der deutschen Notenbanken Ende
Seite 351 November 18833.. ..... 368
Zoll= und Steuer-Wesen.
Bekanntmachung.
Der Bundesrath hat in seiner Sitzung vom 6. d. M. die nachstehend abgedruckten:
A. Aenderungen des amtlichen Waarenverzeichnisses zum Zolltarif vom 15. Juli 1879“)
und
B. Bestimmungen, betreffend die zollfreie Ablassung von Petroleum für andere gewerbliche Zwecke
als die Leuchtöl- und Leuchtgasfabrikation,
mit der Maßgabe beschlossen, daß diese Aenderungen und Bestimmungen vom 1. Januar 1884 ab in Kraft
zu treten haben.
*) Vergl. Central-Blatt 1879 S. 837, 1881 S. 139 und 247, 1882 S. 151 und 457, 1883 S. 173 und 267.
60