Samstag den 14. 4. Febrnar 1891. 56. S. Sahrang. .
Dr. J. A .Jeursferk #
’“ für Rechtsanwendung
zunächst in Bayern.
Inhalt: ( — **m—— —— bn Vrzelle,
65 luchen in Strafsachen: Straschsesben Vollgeifraf=Ueber
„Wecselnrrsihrunge und deren Würdigung
im Prozesse.
Iun Bd. 54 S. 289 ff. dieser Blätter wurde die
Ansicht aufgestellt und begründet, daß nach den in
Bayern geltenden Civilgesetzen im Zusammenhalte mit
der CPO. für das Deutsche Reich das Prozeßgericht
nicht befugt sei, die Thatsache der Klage= oder Anspruchsverjährung
von Amtswegen zu würdigen und demgemäß
einen Klageanspruch, welchen dasselbe als zur
Zeit der Klageerhebung verjährt erachtet, ohne jede weitere
Prüfung zurückzuweisen.?)
Hiebei wurde zum Schlusse noch in Kürze die Frage
berührt, ob von diesem Grundsatze etwa bezüglich der
Ansprüche aus Wechseln eine Ausnahme zu machen
sei, dieselbe aber unter Anführung einiger Zeugnisse aus
der neuesten Doktrin und der auf diese Frage bezüglichen
Rechtsprechung des vormaligen ROHG. in verneinendem
Sinne beantwortet, hiebei aber auch noch
) Für das gemeine Recht neuestens wieder anerkannt von
Bruns u. Eck, „das heutige röm. Recht“ in v. Holtzendorff's
Encyklopädie der Rechlswissenschaft in system. Bearbeltung (§ 25,
S. 466 der 5. Aufl. 1889 ff.) und Baron, Pandekten, § 92
S. 166—167 (7. Aufl. 1890).
Neue Folge. Band XIXXVI.