Oesterreich-Ungarn wird die C. alle 10 Jahre beschlossen,
in Verbindung mit dem Ausgleich, in
Spanien beim Regierungsbeginn, ebenso in den
Niederlanden, Dänemark, Schweden, England
(s. o.). Die Etats für 1908 werfen an C. aus allgemeinen
Landesmitteln aus je 11 300 000 Kr.
in Oesterreich (Reichsratsländer) und Ungarn.
Für Rußland: 12 781 000 R. an Ausgaben für
das Ministerium des Kaiserlichen Hauses, wozu
auch der Unterhalt der Familie des Kaiserhauses
und der Institutionen des Hofministeriums gehört,
außerdem 3 578 000 R. zum Unterhalt der
zu diesem Ministerium gehörenden Theater,
Akademie der Künste usw. Italien C. und Apanagen
16 050 000 Lire. Im spanischen Budget
sind ausgeworfen 8 900 000 P. für das Kgl Haus.
Dänemark: 1 155.000 Kr. an C. und Apanagen.
Griechenland 1 325 000 Dr. Niederlande: 928 000
Gulden. Norwegen: 947.000 Kr. Schweden:
4773000 Kr. (Kal Haushalt). Serbien 1259.000
Din. Japan 3 000 000 Den (Kaiserl. Haushalt).
Bulgarien 1 263000 Fr.
Literatur: Gneist, Engl. Verwaltungsrecht * 2
143. Sodann Höfler, Geschichte der engl. C., 1834;
M. Block, Dictionnaire de IAdministration Française?
Art. Dotation de la couronne, Liste civile; Zacharige,
D.
Meyer-Anschüt, D. Staatsrecht, §94; Reyscher,
Die Rechte des Staats an den Domänen, 1863; Zachariae,
Rechtliches Verhältnis des fürstl. Kammerguts,
1864: Treitschke, Der Staatsbausbalt und die Finanzen
Preußens, 1900, Bd. 1 Buch 1 E 33/34; v. Rönne.
Zorn Bod. 1; Art. Apanagen und C. von M. v. Heckel
im Wörterb. d. Volkswirtsch. und C von Mischler im
HW Staats W. S. auch Margquardsen, HB des öffentl.
Rechte und die einzelnen Bände des „örfentl. Rechts der
Gegenwart“ und der „Bibliothek des öffentl. Rechts“.
sowie die Lehrbücher der Finanzwissenschaft (A. Wagner
u. a.).
O. Schwarz
(unter Ben utzung des Art. von Gneist aus der 1. Auflage).
Colportage
Preßwesen
Dampfersubvention
1 Handel, Dotationen, Kolonialrecht
Dampfkessel
1. Begriff (Dampfkessel und Dampffässer). s 2. Anlage
und Betrieb der Dampfkessel. 1 3. Landesrecht.
# 4. Statistik.
5+ 1. Begriff. DTampfkessel sind geschlossene
Gefäße, in welchen gespannter Dampf unmittelbar
erzeugt wird, während unter Dampffässern
Apparate zu verstehen sind, die mit eineim
dem Dampfentwickler entnommenen Dampfe
arbeiten. Erstere unterlicgen den Bestimmungen
der Gewerbeordnung, letztere landesrechtlichen
Vorschriften.
Für Dampffässer ist in Preußen
der Min E v. 7. 2. 08 (Ml H. und GS 46) ergan-Staats=
und Bundesrecht? 2 1K# , 210, 211 u. zit.;
—— —— — — — —
— — — — — — — — —
— — — — — —. – — —
nicht voraus.
Civilliste — Dampfkessel
gen, welchem der Entwurf einer von dem Oberpräsidenten,
dem Polizeipräsidenten in Berlin und
den Oberbergämtern erlassenen Polizeiverordnung
betr. Einrichtung und Betrieb von Dampffässern
angeschlossen ist (zu 82 Ziffer 6 dieser Pol W s. Min E
v. 21. 9. 09 MBl H. u. G. St27). In Bayern
ist die Regelung durch die Abschnitte II und III
der Allerh. V v. 24. 11.09 (GV Bl 861) und die
Min Bek v. 12. 1. 1910 (GVBl 15), in Sachsen
durch & 16 der V v. 5. p. 90 (GVBlM 128), in Württemberg
durch den MinE v. 30. 1. 82, in Baden
durch die §§ 1 und 2 der V v. 24. 10. 91 und
in Hessen durch das G v. 26. 3. 02 (Regl 92)
erfolgt. Für Elsaß-Lothringen sind
im Jahre 1896 gleichlautende Bezirkspolizeiverordnungen
über Apparate, die unter Innendruck
stehen, erlassen.
& 2. Anlage und Betrieb der Dampfkessel.
Die Dampfkessel unterliegen sämtlich ohne Rücksicht
auf den Zweck, dem sie dienen, ob sie im
Gewerbe oder in der Landwirtschaft zur Verwendung
gelangen, der Vorschrift des & 24
Gewo, wonach ihre Anlegung konzessionspflichtig
ist. Nur in Elsaß-Lothringen,
wo hinsichtlich der D. die landesrechtlichen Vorschriften
vorbehalten sind, ist die Konzessionspflicht
durch die Anzeige pflicht ersetzt, welche in
der V v. 5. 8. 10 betr. die Anlage und den Betrieb
von D. näher geregelt ist. In den übrigen Bundesstaaten
hat die zuständige Behörde die Zulässigkeit
der Anlage nach den bestehenden bau--, feuerund
gesundheitsvolizeilichen Vorschriften sowie
nach den vom Bundesrat erlassenen polizeilichen
Bestimmungen (Bek betr. allgemein polizeiliche
Bestimmungen über die Anlegung von Landcd.
und über die Anlegung von Schiffs D. v. 17. 12. 08
RGBl 1909, 3 und 51) zu prüfen und je nach dem
Ergebnis der Prüfung die Genehmigung bedingt
oder unbedingt zu erteilen oder zu versagen. Ein
Aufruf= und kontradiktorisches Verfahren, wie es
bezüglich der übrigen genehmigungspflichtigen
Anlagen vorgeschrieben ist, geht der Entscheidung
Zuständig zur Entscheidung
über die Gencehmigung ist in Preußen der
Kreis-(Stadt-)Ausschuß, in den einem Landkreis
angchörenden Städten mit mehr als 10 000 Einw.
und in den Städten Hannovers, für welche die
Rev. St O von 1858 gilt, der Magistrat, in den der
Aufsicht der Bergbehörden unterstellten Betrieben
das Oberbergamt; in Bayern die Distriktspolizeibehörde
(für München die Lokalbaukommission),
in zweiter Instanz die Reg (K. d. J.)z in
Sachsen die Amtshauptmannschaft, in Städten
mit Rev. St O der Stadtrat, wobei für die Schiffs-D.
auf der Elbe besondere Bestimmungen vorbehalten
sind; in Württemberg die Kreisregierung:
in Baden das Bezirksamt und in
Hessen der Kreisausschuß. Gegen den Bescheid
findet das Rekurs verfahren nach Maßgabe
der I§ 20 und 21 der Gewy statt. Die erteilte
Genehmigung erlischt nach denselben
Grundsätzen wie die Genehmigung sonstiger
gewerblicher Anlagen, wenn die gesetzliche oder
behördlich festgesetzte Frist für die Ausführung verstrichen
ist. Während aber für die übrigen gewerblichen
Anlagen eine nachgesuchte Fristung nach
Maßgabe des § 49 Abs 4 Gew O nicht versagt werden
darf, ist eine gleiche Vorschrift für die D. nicht
getroffen. Auch nach erteilter Genehmi-
