XVI
Datum
der Nummer
Verordnungen, Anhalt. des Seite.
Bekanntmachungen Blattes.
usw.
15. Juni Ermächtigung zur Ausstellung ärztlicher Zeugnisse über die Tauglichkeit
militärpflichtiger Deutscher, welche ihren dauernden Aufenthalt in Egypten
haben 28 282
18. 〃 Regelung der Übergangsabgabe für Bier und der bei der Ausfuhr in andere
Brausteuergebiete zu gewährenden Brausteuervergütung 28 282
27. 〃 Steuerliche Behandlung von Zigarettenpapier 30 296
Berichtigung 33 356
28. 〃 Genehmigung der Ausführungsbestimmungen des Bundesrats zu § 35 des
Offizierpensionsgesetzes vom 31. Mai 1906 durch den Reichstag 30 296
29. 〃 Ermächtigung der obersten Landesfinanzbehörden zur Verabfolgung anderer
gleichwertiger Steuerzeichen für bei Zigarettenumpackungen zu Grunde
gehende Steuerzeichen 30 297
Berichtigung 33 356
4. Juli Bestimmungen über den Fang und die Einfuhr von Hummern, Austern,
Fischen und sonstigen Seetieren von der Insel Helgoland aus 31 306
6. 〃 Verbot der in Lemberg erscheinenden periodischen Druckschrift „Slowo Polskie“ 31 306
6. 〃 Änderungen der Branntweinsteuer-Ausführungsbestimmungen 33 354
8. 〃 Nachtrag zu den Grundsätzen für die Besetzung der Subaltern- und Unter-
beamtenstellen bei den Reichs- und Staatsbehörden mit Militär-
anwärtern von 1882 32 309
Desgleichen bei den Kommunalbehörden usw. von 1899 32 313
Grundsätze für die Besetzung der mittleren, Kanzlei- und Unterbeamtenstellen
bei den Reichs- und Staatsbehörden mit Militäranwärtern und
Inhabern des Anstellungsscheins 32 317
Desgleichen bei den Kommunalbehörden usw. 32 345
11. 〃 Zulassung von zwei Elektrizitätszählerarten zur Beglaubigung durch die
Elektrischen Prüfämter 34 361
21. 〃 Bestimmungen, betreffend die Nachweisungen der Straffälle in Bezug auf
die Zölle und Reichssteuern sowie die Ein-, Aus- und Durchfuhrverbote 34 362
20. 〃 Ergänzung der allgemeinen Anmerkung 5 zum Stichworte „Seide“ des
Warenverzeichnisses zum Zolltarif 35 407
30. 〃 Außerkraftsetzung der Vorschristen über die Einziehung der Beiträge für
die Invalidenversicherung der Seeleute 35 406
31. 〃 Änderung und Ergänzung der Anlage D der Zuckersteuer- Ausführungs-
bestimmungen 35 407
13. August Zulassung eines Systems von Elektrizitätszählern zur Beglaubigung
durch die Elektrischen Prüfämter 38 421
28. 〃 Ergänzung des Gesamtverzeichnisses der für den Pflanzenverkehr ge-
öffneten ausländischen Zollstellen 40 46
7. September Berichtigung des Verzeichnisses der in den Anlagen I und II zum Vieh-
seuchenübereinkommen zwischen dem Deutschen Reiche und Österreich-
Ungarn vom 25. Januar 1905 aufgeführten Sperrgebiete 41 432
10. 〃 Änderungen der Postordnung vom 20. März 1900 42 436
12. 〃 Zulassung der selbsttätigen Registrierwage „Ceres“ zur Verwiegung von
steuerpflichtigem Malz in Brauereien 42 436
20. 〃 Verzeichnis der Behörden usw., die hinsichtlich der den Militäranwärtern und
den Inhabern des Anstellungsscheins im Reichsdienste vorbehaltenen
Stellen als Anstellungsbehörden anzusehen sind 43 442
