Full text : Gesetzsammlung für das Fürstentum Reuss Jüngerer Linie. Dreißigster Band. 1916-1919. (30)

Gesetzlammlung

Reuß  jüngerer  Linie.
Nr.  905.

Inhalt:  Notverordmung  über  die  bevorstehenden  Gemeinderatswahlen  in  Gera.

 

 

Notverordnung

über  die  bevorstehenden  Gemeinderatswahlen  in  Gera.

In  Abänderung  der  Verordnung  über  die  Gemeinderäte  und  die  Gemeinderatswahlen
  in  Reuß  j.  L.  vom  27.  Jannar  1919  (Gesetzsammlung  Bd.  XXX,
Seite  133  ff.)  wird  hinsichtlich  der  Stadt  Gera  bestimmt:

Für  die  bevorstehenden  Gemeinderatswahlen  der  Stadt  Gera  können  bis
zum  4.  März  1919  die  Wahlvorschläge  eingereicht  und  ihre  Verbindungen  erklärt
werden.  Die  Zulassung  der  Wahlvorschläge  und  ihre  Verbindungen  sind  spätestens
am  5.  März  1919  durch  den  Wahlkommissar  in  ortsüblicher  Weise  bekannt  zu  geben.
Von  da  ab  dürfen  die  Wahlvorschläge  nicht  mehr  zurückgenommen  oder  verbunden
  oder  ihre  Verbindung  gelöst  werden.

Diese  Verordnung  hat  Gesetzeskraft  und  wird  sofort  wirksam.

Gera,  den  26.  Februar  1919.

Der  Vollzugsausschuß

des  Arbeiter=  und  Soldatenrates  für  Reuß  j.  L.
Drechsler.  Beyer.

Das  Ministerium.
Stöckel,  i.  V.

Ausgegeben  am  1.  März  1919.