20  Fragestellung  in.  Schwurgerichtsfällen.

„wenn  sich  bei  der  Verhandlung  Umstände  ergeben“,
  „wenn  aus  der  Verhandlung  hervorgeht.“
Dieses  „sich  ergeben“  oder  „hervorgehen“  ist  im
Hinblicke  auf  jenes  Vorbild  überall  anzunehmen,  wo
der  Angeklagte  oder  sein  Vertheidiger  sich  auf  das
Dasein  eines  Strafmilderungsgrundes,  beziehungsweise
  auf  andere  thatsächliche  Modalitäten,  nach  welchen
  die  That  in  eine  Kategorie  geringerer  Verschuldung
  fiele,  in  der  Verhandlung  berufen  hat.
Die  Motive  äußern  ferner:  10)  »s-,,.e8ist
  zweckmäßig,  daßi11·Fäll.cu",
wo  die  Verhandlung  irgend  einen  Zweifol
über  den  eigentlichen  Grad  der  Verschuldung  des
Angeklagten  darbietet,  neben  der  Hauptfrage,
welche  dem  in  der  Anklage  enthaltenen  höheren
Grade  entspricht,  auch  eventuelle  Fragen  auf  den
n##edrigeren  Grad  gestellt  werden  (Art.  60,64
des  Entwurfes,  in  das  Strafprogeßgesetz.  vom
10.  Nov.  1848  als  Art.  174—  175  übergegangen).“
  Z
Wenn  nun  der  Angeklagte  oder  sein-Vertheidiger
in  erwähnter  Weise  ausdrücklich  geltend  macht,  eb
#  nicht  der  höhere  in  der  Anklage  behauptete,  sonern
  ein  geringerer  Verbrechensgrad  gegeben,  so  ist
offenbar  „irgend  ein  Zweifel  über  den  eigentlichen
  Gradder  Verschuldung  dargeboten“;
ein  Zweifell,  über  welchen  zu  entscheiden,  Aufgabe
de#s  Wahrspruchs  der  Geschwornen.  ist.
Hiezu  kommt  mun,  jedes  Bedenken  hebend,  die
vom  dem  damaligen  Hru.  Justizminister  Heintz  in
den  Ausschußverhandlungen  gerade  über  den  Ausdruck
des  Art.  174  „nach  Lage  der  Sache“  abgegebene
und  ohne  Gegenerinnerung  gebliebene  Erklärung  12):

13)  A.  a.  O.  v..  Scheurl's  erl.  Anm.  S.  106.
1  Varb.  des  Gesetz.  Aussch.  d.  K.,  d.  Abg.  im  J.  1848
Prot.  Bd.  1  S.  458.  7  -