Full text : Central-Blatt für das Deutsche Reich. Dreizehnter Jahrgang. 1885. (13)

 

 

 

 

Datum
der  Nummer
Verordnungen,  Inhalt  des  Seite.
Bekanntmachungen  Blattes.
.
1885.

24.  Juni  Grundsätze  bezüglich  der  Vollstr  eckung  von  Gesammtstrafen  bei  Festsetzung

der  Einzelstrafen  von  Gerichten  verschiedener  Bundesstaaten  27  270
3.  /4.  Juli  Vertrag  über  die  Einrichtung  und  Unterhaltung  deutscher  Postdampf  schiffs-.

verbindungen  mit  Ostasien  und  Australien  28  276
7.  Juli  Erzänzung  der  Anlage  D.  zum  §.  48  bes  Betriebs-  Reglements  für  die

Eisenbahnen  Deutschlands  .  28  276

9.  „  Vorläufige  Aenderung  des  statistischen  Waarenverzeichnisses  sowie  bes  ·

Verzeichnung der Massengüter..  ...  28  289
9.  „  Bestimmungen  über  die  Nachweisung  des  Veredelungeverlehre  mit  Oelfrüchten

  28  373
14.  "/  Maßregeln  zur  Ausführung  des  Gesetzes  wegen  Abänderun  des  Zolltarifgesetzes

  29  380
25.  "  Ausführunsbestimmungen  zu  dem  Gesetz  über  die  Ausdehnung  der  unfallver.

sicherung  auf  den  Betrieb  der  Reichs-  Post=  und  Telegraphenverwaltung  31  389
22.  August  Vereinbarung  mit  Rußland  wegen  gegenseitiger  Anerkennung  der  Aktien

gesellschaften  .  .  .  .....  35  404
27.  „  Ergänzungen  und  Aenderungen  der  Wehrordnung  ..  37  409
3.  September  Rückwirkende  Kraft  der  seitens  einer  provisorisch  berechtigten  Lehranstalt    aus.

gestellten  Zeugnisse  über  die  wissenschaftliche  Befähigung  für  den  einjährig.

freiwilligen  Militärdient  37  411
15.  „  Ausführungsbestimmungen  zu  dem  Gesetze  betreffend  die  Erhebung  von

Reichsstempelabgaben  ..........  37  417
15.  „  Bildung  von  Berufsgenossenschaften  38  465
20.  „  Ausführungsbestimmungen  zu  dem  Gesetz  über  die  Ausdehnung  der  unfallser,

sicherung  auf  den  Betrieb  der  Reichseisenbahn  Verwaltung  .  39  469
25.  „  Zollbehandlung  der  gefüllt  mit  Mineralöl  eingehenden  Fässer  39  473
25.  „  Ausführungsvorschriften  zur  Durchführung  der  unfallversicherungsge  ebe  im

Bereich  der  preußischen  Heeresverwaltung  40  475
25.  „  Sitze  derjenigen  Schiedsgerichte  der  Privatbahn-  und  der  Straßenbahn.

Berufsgenossenschaft,  sowie  der  Reichs=  und  Staatsbetriebe,  deren

Bezirke  über  die  Grenzen  eines  Bundesstaats  hinausgehen  40  476
30.  „  Bekanntmachung,  betreffend  den  von  der  Krankenkasse  in  der  Zeit  von  der

fünften  bis  zur  dreizehnten  Woche  nach  dem  Unfall  zu  leistenden,  seitens  des

Betriebsunternehmers  zu  erstattenden  Mehrbetrag  an  Krankengeld.  41  481
30.  „  Regulativ,  betreffend  die  Unfallversicherung  für  den  Betrieb  der  Reichs-Post.

  und  Telegraphenverwaltung  41  484
23.  Oktober  Regulatiov,  betreffend  die  Wahlen  der  Vertreter  der  Arbeiter  und  der  von  diesen

zu  wählenden  Beisitzer  zum  Schiedsgericht  auf  Grund  des  Unfallversicherungsgesetzes

  vom  6.  Juli  1884  und  des  Ausdehnungsgesetzes  vom  28.  Mai

1885,  für  den  Bereich  der  preußischen  Heeresverwaltung  .  45  505
—  Bezeichnung  von  Waaren,  für  welche  an  inländischen  Börsen  Terminpreise  «

notirt  werden,  auf  Grund    der  Ausführungsbestimmungen  zum  Reichs-  Stempel.  45

gesetz  11