Full text : Central-Blatt für das Deutsche Reich. Dreizehnter Jahrgang. 1885. (13)

Tentral-Blatt

für  das

Deutsche  Reich.

Herausgegeben

Reichsamt

i

des  Innern.

—  11  —  —  —

Zu  beziehen  durch  alle  Postanstalten  und  Buchhandlungen.  —  Pränumerations-Preis  für  den  Jahrgang  sechs  Mark.

 

XIII.  Jahrgang.

 

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Berlin,  Freitag,  den  2.  Januar  1885.

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Inhalt:  1.  Zoll=  und  Steuer-Wesen:  Kontrole  für  Holzdraht
  und  Holzschachteln  im  Grenzbezirk  des  Oberkontrolebezirks
  Habelschwerdt;  —  Veränderungen  in  dem
Stande  oder  den  Befugnissen  der  Zoll-  und  Steuerstellen
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2.  Militär-Wesen:  Ermächtigung  zur  Ausstellung  ärztlicher
Zeugnisse  für  militärpflichtige  Deutsche  in  Japan;  —
Aenderungen  der  Landwehr-Bezirks-Eintheilung  2

3.  Konsulat-Wesen:  Ernennungen.  ##7.

4.  Polizei-Wesen:  Ausweisung  von  Ausländern  aus  dem
Reichsgebete:  *  5

 

1.  Zoll=  und  Stener--Wesen.

Vom  1.  Januar  1885  ab  wird  in  dem  Grenzbezirk  des  zum  Bezirk  des  Königlich  preußischen  Hauptzollamts
Mittelwalde  gehörigen  Oberkontrolebezirks  Habelschwerdt  der  stehende  Handelsbetrieb  mit  rohem,  un—
gefärbtem  Holzdraht  und  rohen,  ungefärbten  Holzschachteln  —  Nr.  13  d  des  Zolltarifs  —  nach  Maßgabe
der  Bestimmung  im  §.  124  Absatz  3  des  Vereinszollgesetzes  der  amtlichen  Kontrole  unterworfen.

 

Veränderungen  in  dem  Stande  oder  den  Befugnissen  der  Zoll=  und  Steuerstellen.
Im  Königreich  Preußen.

Es  ist  ertheilt  worden:

dem  Untersteueramte  zu  Schönebeck  im  Bezirke  des  Hauptsteueramts  Magdeburg  die  Befugniß  zur
Ausfertigung  von  Begleitscheinen  I  über  Kokosdecken;

dem  Untersteueramte  zu  Lüben  im  Bezirke  des  Hauptsteueramts  Liegnitz  die  Befugniß  zur  Ausfertigung
  von  Begleitscheinen  I  und  II  über  Zucker;

dem  Hauptsteueramte  zu  Mühlberg  a./E.  die  Befugniß  zur  Ausfertigung  von  Begleitscheinen  I

über  inländischen  Rohzucker;

dem  Untersteueramte  zu  Lüdinghausen  im  Bezirke  des  Hauptsteueramts  Münster  die  Befugniß,
Begleitscheine  I  über  Roheisen,  welches  für  das  Privat-Transitlager  der  Eisenhütte  Westfalia  zu
Lünen  an  der  Lippe  eingeht,  zu  erledigen,  sowie  Begleitscheine  I!  über  diejenigen  zur  Ausfuhr
bestimmten  Waaren,  welche  aus  dem  im  gedachten  Lager  niedergelegten  Eisen  hergestellt  sind,

auszufertigen;

dem  Untersteueramte  zu  Bielefeld  im  Bezirke  des  Hauptsteueramts  Minden  die  Befugniß  zur  Abfertigung
  des  von  dem  Brennereibesitzer  H.  W.  Schlichte  zu  Steinhagen  i.:W.  mit  dem  Anspruch
auf  Steuervergütung  auszuführenden  inländischen  Branntweins  (sogenannten  Steinhägers)  in

Flaschen  oder  Krügen.

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