Contents : Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1870. (36)

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54.  Bekanntmachung,

innenbemerkte  Anleihe  der  Actiengesellschaft  für  Gasbeleuchtung  zu  Annaberg
betreffend:
vom  7.  April  1870.

Das  Ministerium  des  Innern  hat  der  Actiengesellschaft  für  Gasbeleuchtung  zu  Annaberg,
  welche  zum  Zwecke  der  Erweiterung  ihres  Unternehmens  eine  Anleihe  im  Betrage

von  12,000  Thlr.  —.  —=  aufzunehmen  beabsichtigt,  zu  der  Ausgabe  von  120  auf
den  Inhaber  lautenden,  mit  50  jährlich  zu  verzinsenden  Schuldscheinen  im  Nominalwerthe
  von  100  Thlr.  —.  —=  nach  Maßgabe  der  vorgelegten  Hauptschuldverschreibung

  die  Genehmigung  ertheilt,  was  hiermit  zur  öffentlichen  Kenntniß  gebracht  wird.
Dresden,  den  7.  April  1870.

Ministerium  des  Innern.
v.  Nostitz-Wallwitz.

55.  Bekanntmachung,
die  dem  landwirthschaftlichen  Spar=  und  Vorschußvereine  für  Zöblitz  und  Umgegend
bewilligten  Stempelbefreiungen  betreffend;
vom  16.  April  1870.

De  Finanz-Ministerium  hat  dem  landwirthschaftlichen  Spar=  und  Vorschußvereine

für  Zöblitz  und  Umgegend,  nachdem  derselbe  der  am  Schlusse  der  Verordnung  vom

12.  Februar  1866  (Seite  47  des  Gesetz=  und  Verordnungsblattes  vom  Jahre  1866)  gedachten

  Voraussetzung  entsprochen  hat,  diejenigen  Befreiungen  von  der  Stempelabgabe

ebenfalls  bewilligt,  welche  den  Sparcassen  in  der  Verordnung  vom  4.  November  1862

(Seite  626  des  Gesetz=  und  Verordnungsblattes  vom  Jahre  1862)  ertheilt  worden  sind.
Dresden,  am  16.  April  1870.

Finanz-Ministerium.
Frhr.  v.  Friesen.  Wolf.

Fromm.

 

 

Berichtigung.

Im  Art.  6  des  Preßgesetzes  vom  24.  März  1870  (Seite  72  des  Gesetz-  und  Verordnungsblattes
von  diesem  Jahre)  unter  Nr.  2,  Punkt  c  ist  vor  dem  Worte:  „Herausgebers“  das  Wort:  „des“  zu
entfernen  und  hat  daher  Punkt  c  zu  lauten:

„c.  den  Namen  des  verantwortlichen  Redacteurs  oder  Herausgebers“.

 

Letzte  Absendung:  am  4.  Mai  1870.