Full text : Central-Blatt für das Deutsche Reich. Dreizehnter Jahrgang. 1885. (13)

—  2  —

Im  Königreich  Bayern.
Der  Uebergangssteuerstelle  Harxheim  im  Bezirke  des  Hauptzollamts  Ludwigshafen  am  Rhein  ist  die

unbeschränkte  Befugniß  zur  Erhebung  von  Uebergangsabgaben  von  Branntwein  sowie  zur  Ausfertigung  und
Erledigung  von  Uebergangsscheinen  über  Branntweinsendungen  ertheilt  worden.

·  Im  Königreich  Sachsen.
Am  I.  Dezember  d.  J.  ist  zu  Roßbach  in  Böhmen  ein  mit  dem  dortigen  K.  K.  österreichischen
Nebenzollamte  zusammengelegtes,  dem  Hauptzollamte  Eibenstock  unterstelltes  Königlich  sächsisches  Nebenzollamt

  I.  errichtet  und  demselben  die  Befugniß  zur  Ausfertigung  und  Erledigung  von  Begleitscheinen  I  bei
gelegt  worden.

Im  Herzogthum  Sachsen-Meiningen.
Die  dem  Steueramte  zu  Wasungen  verliehene  Befugniß  zur  Erledigung  von  Begleitscheinen  I  über
Tabackblätter  (zu  vergleichen  Central-Blatt  für  das  Deutsche  Reich  Nr.  47  von  1884)  erstreckt  sich  auf  die

Erledigung  von  Begleitscheinen  I  über  Tabackblätter  überhaupt  und  nicht  blos  auf  derartige  unter  Eisenbahnwagen-Verschluß
  eingehende  Begleitscheinsendungen.

In  Elsaß-Lothringen.

Zu  Saaralben  im  Bezirke  des  Hauptsteueramts  Saargemünd  ist  für  die  Privat-Salzwerke:

„Saaralben“,  „Salzbronn“  und  „Solvay  &  C."  bei  Saaralben  ein  gemeinschaftliches  Salzsteueramt  errichtet
  worden.

 

2.  Militär  =  Wesen.

Bekanntmachung.

Im  Verfolg  der  Bekanntmachung  vom  24.  April  1878  (Central-Blatt  1878,  S.  234)  wird  hierdurch  zur
öffentlichen  Kenntniß  gebracht,  daß  dem  Marine-Oberstabsarzt  Dr.  Kügler  in  Bokohama  —  an  Stelle  des
zu  anderweiter  dienstlicher  Verwendung  abkommandirten  Marine-Oberstabsarztes  Dr.  Gutschow  —  auf  Grund
des  §.  41  Nr  2  und  3  Th.  I  der  Wehrordnung  vom  28.  September  1875  die  Ermächtigung  zur  Ausstellung
  der  daselbst  bezeichneten  Zeugnisse  über  die  Untauglichkeit  bezw.  bedingte  Tauglichkeit  derjenigen
militärpflichtigen  Deutschen,  welche  ihren  dauernden  Aufenthalt  in  Japan  haben,  mit  der  Maßgabe  ertheilt
worden  ist,  daß  es  bei  den  bezüglichen  Untersuchungen  der  unter  Nr.  3  a.  a.  O.  vorgeschriebenen  Zuziehung
eines  Offiziers  der  Kaiserlichen  Marine  nicht  bedarf.
Berlin,  den  26.  Dezember  1884.  Der  Reichskanzler.

In  Vertretung:  v.  Boetticher.

–  ——!  —  —  —  ——

Bekanntmachung.

Im  Anschlusse  an  die  Bekanntmachung  vom  24.  Januar  1884  (S.  22)  wird  die  dem  §.  1  Th.  I  der
Wehrordnung  vom  28.  September  1875  als  Anlage  1  beigefügte  Landwehr-Bezirks-Eintheilung
(Central-Blatt  1875,  S.  609—626)  in  Gemäßheit  der  Bestimmung  im  §.  1  Ziffer  6  a.  a.  O.  auf  Seite  610,
611,  612,  623,  625  und  626  an  den  einschlägigen  Stellen  berichtigt,  wie  solgt: