Full text : Central-Blatt für das Deutsche Reich. Dreizehnter Jahrgang. 1885. (13)

.  Die  Beförderung  geschieht  nur  auf  offenen  Wagen.

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Während  des  Transports  etwa  schadhaft  gewordene  Gefäße  werden  sofort  ausgeladen  und
mit  dem  nach  vorhandenen  Inhalte  für  Rechnung  des  Versenders  bestmöglichst  verkauft.
Auf  eine  Abfertigung  im  Zollansageverfahren,
  welche  eine  feste  Bedeckung  und  Plombirung  der  Wagendecke  erforderlich  machen
würde,  wird  die  Beförderung  nicht  übernommen.

Die  Bestimmungen  der  vorstehenden  Nr.  3  gelten  auch  für  die  Gefäße,  in  welchen  diese
Stoffe  befördert  worden  sind.  Derartige  Gefäße  sind  stets  als  solche  zu  deklariren.
Wegen  der  Zusammenpackung  mit  anderen  Gegenständen  vergl.  Nr.  XXXIX.

Bei  der  Ver=  und  Entladung  dürfen  die  Körbe  oder  Kübel  mit  Glasballons  nicht  auf
Karren  gefahren,  noch  auf  der  Schulter  oder  dem  Rücken,  sondern  nur  an  den  an  den
genannten  Behältern  angebrachten  Handhaben  getragen  werden.

Die  Körbe  und  die  Kübel  sind  im  Eisenbahnwagen  in  Sand  einzubetten  und  an  den
Wänden  des  Wagens,  sowie  unter  einander  durch  Stricke  zu  befestigen.  Die  Verladung
darf  nicht  übereinander,  sondern  nur  in  einer  einfachen  Schicht  nebeneinander,  erfolgen.
Jedes  einzelne  Kollo  ist  mit  einer  deutlichen,  auf  rothem  Grund  gedruckten  Aufschrift
„Feuergefährlich"  zu  versehen;  an  den  Wagen,  und  zwar  diese  überragend,  ist  eine  rothe
weithin  sichtbare  Tafel  mit  der  Aufschrift  „Vorsichtig  rangiren“  anzubringen.

Außerdem  finden  die  Bestimmungen  unter  Nr.  XVI  4  Anwendung.

 

Die  vorstehend  unter  I  und  II  A  aufgeführten  Bestimmungen  treten  mit  dem  1.  Mai  1885,  die
übrigen  mit  dem  1.  Juli  1885  in  Kraft.

Berlin,  den  20.  April  1885.

Der  Reichskanzler.
v.  Bismarck.

 

6.  Polizei-Wesen.

Ausweisung  von  Ausländern  aus  dem  Reichsgebiete.

 

 

 

 

 

 

 

 

Name  und  Stand  Alter  und  Heimath  Behörde,  welche  die  Datum
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*  *  m  Ausweisung  zuzenn  8
5  des  Ausgewiesenen.  der  Bestrafung.  beschlossen  hat.  beschluel.
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1.  2.  l  3.  4.  5.  6.
Auf  Grund  des  8.  362  des  Strafgesetzbuchs:

1.  [Vincenz  Minarcsik,geboren  1869  zu  Viszoka,  Komitat  Landstreichen  und  HKöniglich  preußischer  Re-/10.  April
Drahtbinder,  Te,  Ungarn,  ebendaselbst  ortsan.  Betteln,  Hlerunge  Präsident  zus  d.  J.
gehörig,  otsdam,

2.  Anton  Drost,  Schnei-geboren  am  21.  Januar  1868  zu  Frank.  Diebstahl  und  Land-Königlich  preußischer  Re.  23.  März
derlehrling,  stadt,  Bezirk  Mistekl,  Mähren,  eben=  streichen,  Hernugs-  Präskdent  zu  d.  J.
daselbst  ortsangehörig,  ppeln,

3.  Wenzel  Koudelka,  geboren  am  28.  September  1852  zu|Betteln  im  wieder-Königlich  preußischer  Re-8.  April
Schuhmachergeselle,  Starkenbach,  Bezirk  Gitschin,  Böhmen,  holten  Rückfall,  gierungs  =  Präsident  zu|d.  J.
ebendaselbst  ortsangehörig,  Breslau,