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4.  Zoll=  und  Steuer-Wesen.

De  Bundesrath  hat  in  seiner  Sitzung  vom  4.  Juli  1885  beschlossen,

1.  daß  Branntwein,  für  welchen  die  Steuervergütung  beansprucht  wird,  nach  amtlicher  Feststellung
des  Gewichts  und  der  Alkoholstärke  in  Bassinwagen  unter  Wagenverschluß  über  die  Grenze  der
Branntweinsteuergemeinschaft  ausgeführt  werden  darf;

2.  daß  Branntwein,  welcher  von  dem  inländischen  Inhaber  unter  Inanspruchnahme  der  Steuervergütung
  nach  einem  Freihafengebiet  ausgeführt  werden  soll,  in  Bassin  wagen,  welche  entweder
im  Inlande  unter  amtlichen  Verschluß  zu  setzen  oder  von  der  letzten  inländischen  Eisenbahnstation
ab  amtlich  zu  begleiten  sind,  über  die  Grenze  gebracht,  unter  Aufsicht  der  im  Freihafengebiet
befindlichen  Amtsstelle  in  Gebinde  übergeführt  und  dann  von  derselben  in  Bezug  auf  Gewicht
und  Alkoholstärke  geprüft  werden  darf.

 

Der  Bundesrath  hat  in  seiner  Sitzung  vom  4.  Juli  1885  beschlossen,
daß  unter  bezüglicher  Aenderung  des  Beschlusses  des  Bundesraths  vom  18.  Oktober  1876  —
Central-Blatt  Seite  602  —,  betreffend  die  Denaturirung  von  Gewerbebestellsalz  mit  Petroleum,
Kienöl  oder  anderen  mit  Erlaubniß  der  Direktivbehörden  zulässigen  Denaturirungsmitteln,  genehmigt
  werde,  daß  am  Bestimmungsorte  des  auf  den  Salinen  denaturirten  Salzes  auf  Antrag
des  Empfängers  die  amtliche  Revision  der  geöffneten  Kolli  in  Bezug  auf  ihren  Inhalt  und  die
geschehene  Denaturirung  mittels  des  Visitireisens  vorgenommen  werden  darf.

 

Der  Bundesrath  hat  in  seiner  Sitzung  vom  2.  Juli  1885  beschlossen,  der  nachstehenden  Instruktion  für  die
Zollbeamten,  betreffend  die  Prüfung  der  Echtheit  anscheinender  Vergoldungen  oder  Versilberungen,  die  Genehmigung
  zu  ertheilen:

Instruktion
für
die  Prüfung  der  Echtheit  anscheinender  Vergoldungen  oder  Versilberungen.

 

·  Entstehen  Zweifel  darüber,  ob  eine  Waare  echt  vergoldet  oder  echt  versilbert  ist,  so  hat
eine  Prüfung  derselben,  bei  welcher  nach  Befinden  eine  starke  Lupe  zu  benutzen  ist,  nach  dem  folgenden
  Verfahren  stattzufinden:

A.

Anscheinend  vergoldete  Waaren  sind  in  der  Regel  mittelst  des  Probirsteins  und  Behandlung
  der  auf  dem  letzteren  erhaltenen  Striche  durch  starke  reine  Salpetersäure  (von  1,)0  bis
1/35  spezifischem  Gewichte)  zu  untersuchen,  wobei  das  in  den  Strichen  enthaltene  Metall  sich  soweit
auflöst  und  verschwindet,  als  es  nicht  aus  Gold  besteht,  während  das  letztere  von  der  Säure
ast  aug  ariffen  wird  und  unverändert  zurückbleibt.  Bei  dieser  Prüfung  ist  darauf  zu
achten,  da

1.  der  Strich  auf  dem  Probirsteine  nicht  mit  einer  Ecke  oder  Kante  des  zu  untersuchenden

  Gegenstandes,  sondern  mit  einer  breiteren  Fläche  desselben  bewirkt,  und

2.  der  Probirstein  vorher  sorgfältig  gereinigt  wird.

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