1.
Regierungsblatt
für das
Königreich Württemberg.
Ausgegeben Stuttgart Samstag den 9. Januar 1892.
Inhalt.
Verfügung des Ministeriums des Innern, betreffend die Invaliditäts= und Altersversicherung der Hausgewerbetrei-98
der Tabakfabrikation. Vom 4. Januar 1892. — Verfügung des Ministeriums des Isrternt betreffend
die Durchführung der Invaliditäts= und Altersversicherung. Vom 5. Januar 1892.
verfügung des Ministerinms des Innern,
betreffend die Invaliditäts- und Altersversicherung der Hausgewerbetreibenden der Tabakfabrikation.
Vom 4. Januar 1892.
Zum Vollzug der durch die Bekanntmachung des Reichskanzlers vom 16. Dezember
1891 (Reichsgesetzblatt S. 395) veröffentlichten Vorschriften des Bundesraths, betreffend
die Erstreckung der Versicherungspflicht nach dem Invaliditäts= und Altersversicherungsgesetz
auf die Hausgewerbetreibenden der Tabakfabrikation, wird hiemit Nachstehendes
verfügt:
1) Die Hausgewerbetreibenden der Tabakfabrikation sind sofort von den Ortsbehörden
für die Arbeiterversicherung durch öffentliche Bekanntmachung oder auf sonst
ortsübliu. Weise auf die Vorschriften der Bekanntmachung vom 16. Dezember 1891
aufmerksam zu machen und aufzufordern, sich Quittungskarten ausstellen zu lassen.
Darüber, daß dieser Aufforderung Folge geleistet wird, ist Kontrole zu üben.
Bei der Aushändigung der Onittungskarten sind diese Hausgewerbetreibenden über
die Art und Weise, wie sie ihrer Verpflichtung zur Zahlung der Beiträge nachzukommen