Full text : Regierungsblatt für das Königreich Württemberg vom Jahr 1892. (69)

1.

Regierungsblatt

für  das

Königreich  Württemberg.

 

Ausgegeben  Stuttgart  Samstag  den  9.  Januar  1892.

Inhalt.

Verfügung  des  Ministeriums  des  Innern,  betreffend  die  Invaliditäts=  und  Altersversicherung  der  Hausgewerbetrei-98
  der  Tabakfabrikation.  Vom  4.  Januar  1892.  —  Verfügung  des  Ministeriums  des  Isrternt  betreffend
die  Durchführung  der  Invaliditäts=  und  Altersversicherung.  Vom  5.  Januar  1892.

 

verfügung  des  Ministerinms  des  Innern,
betreffend  die  Invaliditäts-  und  Altersversicherung  der  Hausgewerbetreibenden  der  Tabakfabrikation.
  Vom  4.  Januar  1892.

Zum  Vollzug  der  durch  die  Bekanntmachung  des  Reichskanzlers  vom  16.  Dezember
1891  (Reichsgesetzblatt  S.  395)  veröffentlichten  Vorschriften  des  Bundesraths,  betreffend
  die  Erstreckung  der  Versicherungspflicht  nach  dem  Invaliditäts=  und  Altersversicherungsgesetz
  auf  die  Hausgewerbetreibenden  der  Tabakfabrikation,  wird  hiemit  Nachstehendes
  verfügt:

1)  Die  Hausgewerbetreibenden  der  Tabakfabrikation  sind  sofort  von  den  Ortsbehörden
  für  die  Arbeiterversicherung  durch  öffentliche  Bekanntmachung  oder  auf  sonst
ortsübliu.  Weise  auf  die  Vorschriften  der  Bekanntmachung  vom  16.  Dezember  1891
aufmerksam  zu  machen  und  aufzufordern,  sich  Quittungskarten  ausstellen  zu  lassen.
Darüber,  daß  dieser  Aufforderung  Folge  geleistet  wird,  ist  Kontrole  zu  üben.

Bei  der  Aushändigung  der  Onittungskarten  sind  diese  Hausgewerbetreibenden  über
die  Art  und  Weise,  wie  sie  ihrer  Verpflichtung  zur  Zahlung  der  Beiträge  nachzukommen