Full text : Central-Blatt für das Deutsche Reich. Dreizehnter Jahrgang. 1885. (13)

—  465  —

Central-Glatt

für  das

Deutsche  Reich.

Herausgegeben

Reichsamt  des  Innern.

Zu  beziehen  durch  alle  Postanstalten  und  Buchhandlungen.  —  Pränumerations-Preis  für  den  Jahrgang  sechs  Mark.

  

 

 

 

 

 

XIII.  Jahrgang.  1  Berlin,  Freitag,  den  18.  September  1885.  NM  38.

Inhalt:  1.  Versicherungswesen:  Bekanntmachung,  betreffend  4.  Konsulat-Wesen:  Ernennungen;  —  Exequatur-  Ertheidie
  Bildung  von  Berufsgenossenschaften  465  linnnna  467

2.  Finanz-Wesen:  Nachweisung  über  Einnahmen  des  NReic-  5.  Polhzei,  *Wesen:  Ausweisung  von  Ausländern  aus  den

vom  I1.  April  bis  Ende  August  1885  Seite  466  Reichsgebetee  468
3.  Zoll=  und  Steuer-Wesen:  Veränderungen  in  dem  Stande
oder  den  Befugnissen  der  Zoll-  und  Steuerstellen.  467

1.  Versich  erung  -Wesen.

Bekanntmachung,  betreffend  die  Bildung  von  Berufsgenossenschaften.

Auf  Grund  der  §§.  12  und  15  des  Unfallversicherungsgesetzes  vom  6.  Juli  1884  (Reichs-Gesetzblatt
S.  69)  in  Verbindung  mit  §§.  1  ff.  des  Gesetzes  über  die  Ausdehnung  der  Unfall=  und  Krankenversicherung
vom  28.  Mai  1885  (Reichs-Gesetzblatt  S.  159)  hat  der  Bundesrath  in  der  Sitzung  vom  15.  September
1885  die  Bildung  der  nachstehend  bezeichneten  Berufsgenossenschaften  genehmigt.

 

 

 

 

 

Lfd  Bezeichnung  Bezirk
Nr.  der  Aufzunehmende  Industriezweige.  der
r.  Berufsgenossenschaft.  Berufsgenossenschaft.

 

56.  Privatbahn-Berufs-  Alle  dem  „Bahnpolizeireglement  für  die  Eisenbahnen  Das  Gebiet  des  Reichs.
genossenschaft.  Deutschlands“  bezw.  der  „Bahnordnung  für  deutsche
Eisenbahnen  untergeordneter  Bedeutung“  oder  dem  „Bahnpolizeireglement
  für  die  Eisenbahnen  Bayerns“  bezw.  der
„Bahnordnung  für  bayerische  Eisenbahnen  untergeordneter
  Bedeutung“  unterliegenden  Eisenbahnen,  welche
weder  vom  Reich  oder  von  einem  Bundesstaate  für  Reichsbezw.
  Staatsrechnung  verwaltet  werden,  noch  wesentliche
Bestandtheile  eines  anderen  unfallversicherungspflichtigen
Betriebes  sind.

57.Straßenbahn-Berufs-  Alle  Privateisenbahnen,  soweit  sie  weder  den  unter  Das  Gebiet  des  Reichs.
genossenschaft.  lfd.  Nr.  56  vorstehend  aufgeführten  Bahnpolizeireglements
  und  Bahnordnungen  unterliegen,  noch  wesentliche
Bestandtheile  eines  anderen  unfallversicherungspflichtigen
Betriebes  sind.

Berlin,  den  15.  September  1885.

Das  Reichs-Versicherungsamt.
Bödiker.

 

 

 

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