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Tentral-Blatt 
für das 
Deutsche Reich. 
Herausgegeben 
  
Reichsamt des Innern. 
Zu bezlehen durch alle Postanstalten und Buchhandlungen. — Pränumerations-Preis für den Jahrgang sechs Mark. 
  
  
  
  
  
  
  
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XIII. Jahrgang. Berlin, Freitag, den 2. Oktober 1885. 40. 
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Inhalt: 1. Verficherungs-Wesen: Ausführungsvorschriften 2. Konsulat-Wesen: Ernennungen; — Exequatur-Erthei- 
zur Durchführung der Unfallversicherungsgesetze im Bereich lunien 478 
der preußischen Heeresverwaltung; — Bekanntmachung, 
betreffend die Sitze derjenigen Schiedsgerichte der Privat- 3. Polizei-Wesen: Ausweisung von Ausländern aus dem 
bahn= und der Straßenbahn-Berufsgenossenschaft, sowie Reichsgebteee 478 
der Reichs= und Staatsbetriebe, deren Bezirke über die 
Grenzen eines Bundesstaates hinausgehen Seite 475 
  
  
1. Versicherung -Wesen. 
  
Ausführungsvorschriften 
zur 
Durchführung der Unfallversicherungsgesetze im Bereich der preußischen Heeresverwaltung. 
  
Auf Grund des §. 10 des Gesetzes Über die Ausdehnung der Unfall= und Krankenversicherung vom 28. Mai 
1855 — Reichs-Gesetzbl. S. 159/164 — wird für den Bereich der preußischen Heeresverwaltung Folgen- 
des bestimmt. 
Zu 8. 1. 
1. Betriebe der Heeresverwaltung im Sinne dieses Gesetzes sind nur solche, in denen bürgerliche 
Arbeiter oder Arbeiterinnen beschäftigt werden. 
Zu S. 2. 
2. Die Befugnisse und Obliegenheiten der Ausführungsbehörden werden durch die Korps-Intendan- 
turen wahrgenommen. 
Der Geschäftsbereich jeder Ausführungsbehörde erstreckt sich auf alle zum Territorialbezirk des be- 
treffenden Armee-Korps gehörigen Betriebe. 
Zu §. 4. 
3. Die Versicherungspflicht wird auch erstreckt auf alle Betriebsbeamte mit einem 2000 ¾ über- 
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