Full text : Central-Blatt für das Deutsche Reich. Dreizehnter Jahrgang. 1885. (13)

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Tentral-Blatt

für  das

Deutsche  Reich.

Herausgegeben

 

Reichsamt  des  Innern.

Zu  bezlehen  durch  alle  Postanstalten  und  Buchhandlungen.  —  Pränumerations-Preis  für  den  Jahrgang  sechs  Mark.

 

 

 

 

 

 

 

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XIII.  Jahrgang.  Berlin,  Freitag,  den  2.  Oktober  1885.  40.
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Inhalt:  1.  Verficherungs-Wesen:  Ausführungsvorschriften  2.  Konsulat-Wesen:  Ernennungen;  —  Exequatur-Ertheizur
  Durchführung  der  Unfallversicherungsgesetze  im  Bereich  lunien  478
der  preußischen  Heeresverwaltung;  —  Bekanntmachung,
betreffend  die  Sitze  derjenigen  Schiedsgerichte  der  Privat-  3.  Polizei-Wesen:  Ausweisung  von  Ausländern  aus  dem
bahn=  und  der  Straßenbahn-Berufsgenossenschaft,  sowie  Reichsgebteee  478
der  Reichs=  und  Staatsbetriebe,  deren  Bezirke  über  die
Grenzen  eines  Bundesstaates  hinausgehen  Seite  475

 

 

1.  Versicherung  -Wesen.

 

Ausführungsvorschriften
zur
Durchführung  der  Unfallversicherungsgesetze  im  Bereich  der  preußischen  Heeresverwaltung.

 

Auf  Grund  des  §.  10  des  Gesetzes  Über  die  Ausdehnung  der  Unfall=  und  Krankenversicherung  vom  28.  Mai
1855  —  Reichs-Gesetzbl.  S.  159/164  —  wird  für  den  Bereich  der  preußischen  Heeresverwaltung  Folgendes
  bestimmt.
Zu  8.  1.
1.  Betriebe  der  Heeresverwaltung  im  Sinne  dieses  Gesetzes  sind  nur  solche,  in  denen  bürgerliche
Arbeiter  oder  Arbeiterinnen  beschäftigt  werden.
Zu  S.  2.
2.  Die  Befugnisse  und  Obliegenheiten  der  Ausführungsbehörden  werden  durch  die  Korps-Intendanturen
  wahrgenommen.
Der  Geschäftsbereich  jeder  Ausführungsbehörde  erstreckt  sich  auf  alle  zum  Territorialbezirk  des  betreffenden
  Armee-Korps  gehörigen  Betriebe.
Zu  §.  4.
3.  Die  Versicherungspflicht  wird  auch  erstreckt  auf  alle  Betriebsbeamte  mit  einem  2000  ¾  über-78