— 6525 —
3. Verficherung sWesen.
öee — Bekanntma ch ung.
Der Bundesrath hat im Verfolg des Beschlusses vom 22. Januar 1885 (Central-Blatt für das Deutsche
Reich Seite 51) zur Durchführung der Unfallversicherung beschlossen, daß für die Zeit vom 1. Oktober bis
31. Dezember 1885 die von den Postverwaltungen vorgeschossenen Beträge gleichzeitig mit den Vorschüssen
für das Jahr 1886 zur Erstattung zu liquidiren, die Rechnungsergebnisse für das bezeichnete Vierteljahr
indessen gesondert aufzustellen sind.
Berlin, den 22. November 1885. Der Reichskanzler.
In Vertretung: v. Boetticher.
4. Marine und Schiffahrt.
Bekanntmachung,
betreffend die Musterungsgebühren für Hochseefischerei-Fahrzeuge.
Auf Grund des §. 23 der Seemannsordnung vom 27. Dezember 1872 (Reichs-Gesetzblatt Seite 409) hat
der Bundesrath beschlossen:
daß von den Hochseefischerei-Fahrzeugen, unter Befreiung derselben von den nach Maßgabe des
Tarifs vom 22. Februar 1873 (Central-Blatt S. 62) zu entrichtenden Kosten, für die Muste-
rungsverhandlungen vor den Seemannsämtern innerhalb des Bundesgebiets eine feste Gebühr
von fünf Mark jahrlich für jedes auf den Fang ausgehende Fahrzeug ohne Rücksicht auf die
Zahl der angemusterten Personen zu erheben sei.
Berlin, den 24. November 1885. Der Reichskanzler.
In Vertretung: v. Boetticher.
5. Konsulat-Wesen.
N amens des Reichs ist das Exequatur ertheilt worden:
dem zum brasilianischen General-Konsul für Preußen mit dem Sitze in Frankfurt a./M. er-
nannten Dr. Pedro Ribeiro Moreira,
dem zum Konsul der Vereinigten Staaten von Amerika in Aachen ernannten Herrn Henry
I. Merritt
und . .
dem zum Konul der Vereinigten Staaten von Amerika in Elberfeld ernannten Herrn Charles
Förster.
84“