Full text : Central-Blatt für das Deutsche Reich. Dreizehnter Jahrgang. 1885. (13)

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3.  Verficherung  sWesen.

 

öee  —  Bekanntma  ch  ung.

Der  Bundesrath  hat  im  Verfolg  des  Beschlusses  vom  22.  Januar  1885  (Central-Blatt  für  das  Deutsche
Reich  Seite  51)  zur  Durchführung  der  Unfallversicherung  beschlossen,  daß  für  die  Zeit  vom  1.  Oktober  bis
31.  Dezember  1885  die  von  den  Postverwaltungen  vorgeschossenen  Beträge  gleichzeitig  mit  den  Vorschüssen
für  das  Jahr  1886  zur  Erstattung  zu  liquidiren,  die  Rechnungsergebnisse  für  das  bezeichnete  Vierteljahr
indessen  gesondert  aufzustellen  sind.

Berlin,  den  22.  November  1885.  Der  Reichskanzler.

In  Vertretung:  v.  Boetticher.

 

4.  Marine  und  Schiffahrt.

 

Bekanntmachung,
betreffend  die  Musterungsgebühren  für  Hochseefischerei-Fahrzeuge.

 

Auf  Grund  des  §.  23  der  Seemannsordnung  vom  27.  Dezember  1872  (Reichs-Gesetzblatt  Seite  409)  hat
der  Bundesrath  beschlossen:
daß  von  den  Hochseefischerei-Fahrzeugen,  unter  Befreiung  derselben  von  den  nach  Maßgabe  des
Tarifs  vom  22.  Februar  1873  (Central-Blatt  S.  62)  zu  entrichtenden  Kosten,  für  die  Musterungsverhandlungen
  vor  den  Seemannsämtern  innerhalb  des  Bundesgebiets  eine  feste  Gebühr
von  fünf  Mark  jahrlich  für  jedes  auf  den  Fang  ausgehende  Fahrzeug  ohne  Rücksicht  auf  die
Zahl  der  angemusterten  Personen  zu  erheben  sei.
Berlin,  den  24.  November  1885.  Der  Reichskanzler.

In  Vertretung:  v.  Boetticher.

 

5.  Konsulat-Wesen.

 

N  amens  des  Reichs  ist  das  Exequatur  ertheilt  worden:

dem  zum  brasilianischen  General-Konsul  für  Preußen  mit  dem  Sitze  in  Frankfurt  a./M.  ernannten
  Dr.  Pedro  Ribeiro  Moreira,

dem  zum  Konsul  der  Vereinigten  Staaten  von  Amerika  in  Aachen  ernannten  Herrn  Henry
I.  Merritt

und  .  .

dem  zum  Konul  der  Vereinigten  Staaten  von  Amerika  in  Elberfeld  ernannten  Herrn  Charles

Förster.

 

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