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Tentral-Blatt
für das
Deutsche Reich.
Herausgegeben
im
Reichsamt des Innern.
Zu beziehen durch alle Postanstalten und Buchhandlungen. — Pränumerations-Preis für den Jahrgaug sechs Mark.
XIV. Jahrgang. Berlin, Freitag, den 9. Juli 1886. 28.
Inhalt: 1. Allgemeine Verwaltungs-Sachen: Bestimmun- änderungen in dem Stande oder den Befugnissen der Zollgen,
betreffend die Beglaubigung der Schmelzpunkte leicht- und Steuerstlllen 218
Füssiger Metall-Legirungen für Dampfkessel-Sicherheits- 4. Militär-Wesen: Verzeichniß der den Militäranwärtern
apparate Seite 215 im Reichsdienste vorbehaltenen Stellen 219
2. Verficherungs-Wesen: Bekanntmachung, betreffend das 5. Heimattemieten: Entscheidung des Bundesamts für das
———————————————J—JJ Exequatur· Erteilung
8. Zoll- und Steuer-Wesen: Privattransitlager ohne amt- 7. Pollzel, Welen: Ausweisung von Ausländern aus dem
lichen Mitverschluß für Sesamöl in Fässern; — Ver- Reichsgebetetee 224
1. Allgemeine Verwaltungs-Sachen.
Bestimmungen,
betreffend
die Beglaubigung der Schmelzpunkte leichtflüssiger Metall-Legirungen für Dampfkessel=Sicherheitsapparate.
1.
Die Kaiserliche Normal-Aichungs-Kommission wird bis auf Weiteres für Dampfkessel-Sicherheitsapparate,
welche durch das Schmelzen einer Metall-Legirung in Thätigkeit treten, den Schmelzpunkt der Legirung
nach folgenden Bestimmungen beglaubigen.
2.
Zur Beglaubigung werden nur Legirungen für solche Dampfkessel-Sicherheitsapparate zugelassen,
welche von dem Herrn Staatssekretär des Innern für geeignet erachtet und demgemäß der Kaiserlichen Normal-Aichungs-Kommission
bezeichnet worden sind.
3.
Die aus der Legirung hergestellten, behufs der Beglaubigung eingesendeten Einsätze der Sicherheitsapparate
sollen durch Gestalt und Abmessungen die Zugehörigkeit zu einem Sicherheitsapparat der in 8. 2
bezeichneten Art erkennen lassen. Sie dürfen keine den Schmelzpunkt betreffende Bezeichnung tragen.
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