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Der Bundesrath hat in seiner Sitzung vom 17. November d. J. beschlossen, daß vom 1. Januar 1887
ab in den für die Verzollung maßgebenden Tarasätzen die nachstehend ersichtlichen Aenderungen einzutreten haben:
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, Tarasätze.
Lau- Nun- Benennung Art Prozente des
sende des der der Bruttogewichts.
mer. Zoll- Gegenstände. Umschließung.
tarifs. Bieher. Künftig.
1. 2. 3. 4. 5. 6.
1. 258 1 8eräucherter Schweinespeck.Kisten. 16 11
2. 25m 1Roher Kaffee. Doppelwandige, cylinderförmige 12 bezw. 8 8
Fässer leichter Bauart, soge-
nannte Patentfässer, gleich,
ob ganz oder nur theilweise
aus hartem Holz.
3. 25m 3 Kakao in Bohnen. Säcke. 2 1
4. Desgleichen. Umschließungen aus einfachem, — 1
leichtem Leinen.
5. 25P1 Kindermehl. Kisten. 20 17
6. 25P 3 Gemahlener Kakgo. Fässer von weichem Holz. 20 12
7. 26 a Oel aller Art in Flaschen JKisten. 24 20
oder Krügen.
8. 270 Druckpapier. Stöße mit Schutzbrettern an den 6 7
Köpfen und Papierpappe an
den Seiten, mit Stricken ver-
schnürt.
9. Desgleichen. Stöße mit Schutzleisten an den 6 4
Köpfen und Papierpappe an
den Seiten, mit Stricken ver-
. schnürt.
10. 31b Feste Seife in Stangen oder JKisten. 13 11
Riegeln.
Berlin, den 8. Dezember 1886.
abfertigungsstelle errichtet worden.
Der Reichskanzler.
In Vertretung: Jacobi.
Abänderungen in dem Stande oder den Befugnissen der Zoll= und Steuerstellen.
Im Königreich Preußen.
Am neuen Hafen zu Frankfurt a. Main ist eine dem Hauptsteueramt daselbst unterstellte Zoll—
1. zur Auefertigung und Erledigung von Begleitscheinen #l;
2. zu Abfertigungen im Eisenbahnverkehr und zwar:
a) des Waaren-Ein= und Ausganges (§§. 63 und 66 bis 71 des Vereinsgzollgesetzes),
b) von Aus= und Umladungen der unter Wagenverschluß beförderten Güter (§. 65 des Vereins-
zollgesetzes).
Der neuen Amtsstelle sind folgende Befugnisse beigelegt worden:
