Full text : Central-Blatt für das Deutsche Reich. Vierzehnter Jahrgang. 1886. (14) 

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Der  Bundesrath  hat  in  seiner  Sitzung  vom  17.  November  d.  J.  beschlossen,  daß  vom  1.  Januar  1887
ab  in  den  für  die  Verzollung  maßgebenden  Tarasätzen  die  nachstehend  ersichtlichen  Aenderungen  einzutreten  haben:

.#E  —

 

 

 

 

 

 

 

 

 

,  Tarasätze.
Lau-  Nun-  Benennung  Art  Prozente  des
sende  des  der  der  Bruttogewichts.
mer.  Zoll-  Gegenstände.  Umschließung.
tarifs.  Bieher.  Künftig.
1.  2.  3.  4.  5.  6.
1.  258  1  8eräucherter  Schweinespeck.Kisten.  16  11
2.  25m  1Roher  Kaffee.  Doppelwandige,  cylinderförmige  12  bezw.  8  8
Fässer  leichter  Bauart,  sogenannte
  Patentfässer,  gleich,
ob  ganz  oder  nur  theilweise
aus  hartem  Holz.
3.  25m  3  Kakao  in  Bohnen.  Säcke.  2  1
4.  Desgleichen.  Umschließungen  aus  einfachem,  —  1
leichtem  Leinen.
5.  25P1  Kindermehl.  Kisten.  20  17
6.  25P  3  Gemahlener  Kakgo.  Fässer  von  weichem  Holz.  20  12
7.  26  a  Oel  aller  Art  in  Flaschen  JKisten.  24  20
oder  Krügen.
8.  270  Druckpapier.  Stöße  mit  Schutzbrettern  an  den  6  7
Köpfen  und  Papierpappe  an
den  Seiten,  mit  Stricken  verschnürt.

9.  Desgleichen.  Stöße  mit  Schutzleisten  an  den  6  4
Köpfen  und  Papierpappe  an
den  Seiten,  mit  Stricken  ver-.
  schnürt.
10.  31b  Feste  Seife  in  Stangen  oder  JKisten.  13  11
Riegeln.

Berlin,  den  8.  Dezember  1886.

abfertigungsstelle  errichtet  worden.

Der  Reichskanzler.

In  Vertretung:  Jacobi.

 

 

Abänderungen  in  dem  Stande  oder  den  Befugnissen  der  Zoll=  und  Steuerstellen.

Im  Königreich  Preußen.
Am  neuen  Hafen  zu  Frankfurt  a.  Main  ist  eine  dem  Hauptsteueramt  daselbst  unterstellte  Zoll—

1.  zur  Auefertigung  und  Erledigung  von  Begleitscheinen  #l;
2.  zu  Abfertigungen  im  Eisenbahnverkehr  und  zwar:

a)  des  Waaren-Ein=  und  Ausganges  (§§.  63  und  66  bis  71  des  Vereinsgzollgesetzes),

b)  von  Aus=  und  Umladungen  der  unter  Wagenverschluß  beförderten  Güter  (§.  65  des  Vereinszollgesetzes).



Der  neuen  Amtsstelle  sind  folgende  Befugnisse  beigelegt  worden: