Full text : Central-Blatt für das Deutsche Reich. Fünfzehnter Jahrgang. 1887. (15)

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und  welche  Menge  reinen  Alkohols  er  aus  dem  angemeldeten  Maischraum  zu  ziehen  gedenkt.
Während  der  Zeit,  für  welche  der  Betriebsplan  gilt,  ist  stets  dieselbe  Art  Stoffe  und  die
gleiche  Menge  für  einen  bestimmten  Bottichraum  zu  verwenden.  Es  ist  ferner  anzugeben,
ob,  wie  oft  und  von  welchen  Bottichen  etwa  Preßhefe  gewonnen  werden  soll.

2.  Für  jede  Brennerei  wird  die  Durchschnittsausbeute,  nöthigenfalls  durch  Ueberwachung  von

Probebränden,  ermittelt,  und  zwar,  wenn  der  Betrieb  theils  mit,  theils  ohne  Preßhefenbereitung
  stattfindet,  für  jede  dieser  Betriebsarten;  das  Ergebniß  der  Ermittelung  wird  der
Hebestelle  mitgetheilt,  welche  hierüber  fortlaufende  Anschreibungen  zu  führen  hat.

3.  Auf  Grund  der  Deklaration  des  Brennereibesitzers  stellt  das  Hauptamt  den  Betrag  der
Verbrauchsabgabe  fest.  Der  Betrag  derselben  kann,  sofern  sich  auf  Grund  der  ermittelten
Durchschnittsausbeute  ein  höherer  Alkoholertrag  als  auf  Grund  der  Deklaration  ergiebt,
entsprechend  höher  bemessen  werden.  

4.  Auf  Erfordern  des  Hauptamtes  hat  der  Brennereibesitzer  über  die  Menge  des  gewonnenen
Branntweins,  eventuell  auch  der  gewonnenen  Preßhefe,  und  über  deren  Verbleib  genaue
Anschreibung  zu  führen  und  solche  den  Oberbeamten  der  Steuerverwaltung  jederzeit  zur

Einsicht  vorzulegen.
9.  Zu  §.  41.

Die  in  dem  Gesetze,  betreffend  die  Besteuerung  des  Branntweins  2c.,  vom  8.  Juli  1868  I.  Kontrolbestim=mungen aus dem
vorgeschriebenen  Kontrolbestimmungen  finden  mit  den  in  den  §§.  42  IV  und  43  des  gegenwärtigen  Gesetze  vom  8.
Gesetzes  und  in  den  hierzu  erlassenen  Ausführungsbestimmungen  enthaltenen  Aenderungen  auf  Juli  1868.
sämmtliche  Brennereien  Anwendung,  soweit  nicht  auf  Grund  der  §§.  40,  48  und  49  des  gegenwärtigen

  Gesetzes  anderweite  Vorschriften  erfolgen.

a)  Der  Abfindung  hinsichtlich  der  Maischbottich=  bezw.  Materialsteuer  können  diejenigen  Brennereien  II.  Abfindung  für
unterstellt  werden,  welche  der  Abfindung  hinsichtlich  der  Verbrauchsabgabe  nach  Maßgabe  der  Maischbottich=  und Materialsteuer.
Ausführungsbestimmungen  unter  Nr.  III  bis  VI  zu  §.  13  des  Gesetzes  unterworfen  werden,
sofern  dieselben  nicht  als  gewerbliche  Brennereien  oder  auf  ihren  Antrag  statt  der  Maischbottichbezw.
  Materialsteuer  den  mit  der  Verbrauchsabgabe  gleichmäßig  zu  behandelnden  Zuschlag  zu
dieser  entrichten.

b)  Bei  der  Abfindung  der  vorbezeichneten  Brennereien  hinsichtlich  der  Maischbottich=  bezw.  Materialsteuer
  finden  die  in  den  Ausführungsbestimmungen  zu  §.  13  unter  III  bis  VI  aufgestellten
  Grundsätze  gleichmäßige  Anwendung.

Die  Berechnung  der  zu  entrichtenden  Maischbottich=  bezw.  Materialsteuer  erfolgt  nach  den
Steuersätzen  im  §.  41  II  und  III  des  Gesetzes.  (Siehe  Ausführungsbestimmungen  zu  §.  13.)
Bei  der  Abfindung  landwirthschaftlicher  Brennereien  sind  die  im  §.  41  für  den  Rauminhalt
  der  Maischbottiche  bestimmten  Steuersätze  auf  die  berechneten  Maischmengen  anzuwenden,
so  daß  für  je  1  Hektoliter  Maische  der  Satz  von  bezw.  78⁶/¹⁰  Pf.,  1  Mark  4⁸/¹⁰  Pf.,  1  Mark
17⁹/¹⁰  Pf.,  1  Mark  31  Pf.  zu  Grunde  gelegt  wird,  je  nachdem  die  Brennerei  ihrer  durchschnittlichen
  täglichen  Einmaischungen  zufolge  dem  einen  oder  dem  andern  dieser  Steuersätze
unterliegt.
Für  mehlige  Stoffe  verarbeitende  Brennereien,  welche  der  Abfindung  hinsichtlich  der  Ver=  III.  Ausschließung der Abfindung.
brauchsabgabe  nach  Maßgabe  der  Ausführungsbestimmungen  unter  Nr.  VII  zu  §.  13  des
Gesetzes  unterworfen  werden,  findet  die  Erhebung  der  Maischbottichsteuer  im  Wege  der  Abfindung

nicht  statt.
10.  Zu  §.  43.

In  den  von  dem  Brennereibesitzer  in  doppelter  Ausfertigung  einzureichenden  Grundriß  sind  Grundriß und Zeich=nung der Brenndie
  Brenngeräthe  und  der  Gang  der  Rohrleitungen,  welche  von  der  Brennvorrichtung  bis  zu  den  geräthe.
Sammelgefätßen  bezw.  dem  Meßapparat  führen  oder  die  Lutterrückstände  ableiten,  einzuzeichnen.

Mit  der  Gerätheanmeldung  ist  eine  genaue  Zeichnung  und  Beschreibung  der  Brenngeräthe
und  der  sämmtlichen  Rohrleitungen  in  doppelter  Ausfertigung  einzureichen.

11.  Zu  §.  46.
Für  die  Berechnung  und  Erhebung  der  Nachsteuer  kommen  die  Vorschriften  des  nebst  Nachsteuer.
Mustern  anliegenden  Branntweinnachsteuer=Regulativs  zur  Anwendung.  Anlagen X. bis X3.

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