Full text : Central-Blatt für das Deutsche Reich. Fünfzehnter Jahrgang. 1887. (15)

—  375  —

in  die  Anmeldung  aufzunehmen;  zutreffenden  Falles  auch  anzugeben,  daß  der  Betrieb  mit
Preßhefenbereitung  verbunden  ist.

4.  Die  von  dem  Brennereibesitzer  in  der  Abfindungsanmeldung  gemachten  Angaben  über  die
Gattung  und  Menge  der  abzubrennenden  Stoffe  können  auf  ihre  Richtigkeit  geprüft  werden.
Das  Ergebniß  dieser  Revision  ist  auf  beiden  Exemplaren  der  Anmeldung  amtlich  zu  bescheinigen.
  Abweichungen  von  den  Angaben  der  Abfindungsanmeldung  bis  zu  10  Prozent
bleiben  straffrei.  Bei  der  Berechnung  der  Verbrauchsabgabe  sind  jedoch  alle  Abweichungen
zu  berücksichtigen;  zu  diesem  Behufe  hat  der  Aufsichtsbeamte  gegebenen  Falles  eine  entsprechende
  Richtigstellung  der  Anmeldung  vorzunehmen.

5.   Hat  eine  amtliche  Revision  stattgefunden,  so  muß  der  Aufsichtsbeamte  die  amtlich  bescheinigten
Abfindungsanmeldungen  der  Hebestelle  rechtzeitig  zurückgeben.

In  allen  Fällen  hat  die  Hebestelle  die  Verbrauchsabgabe  noch  vor  Beginn  des  Betriebes

festzusetzen,  dieselbe  in  die  beiden  Anmeldungsexemplare  einzutragen,  den  Abgabebetrag  dem
Brennereibesitzer  zu  eröffnen  und  von  diesem  den  betreffenden  Eintrag  unterschriftlich  anerkennen
  zu  lassen.  Im  übrigen  ist  mit  den  beiden  Ausfertigungen  der  Anmeldung  in  der
gleichen  Weise  zu  verfahren,  wie  mit  dem  Betriebsplane.
6.   Die  Brennereibesitzer  haben  über  die  stattgehabten  Rauh=  und  Feinbrände  das  unter  V   e
vorgeschriebene  Brennereiregister  zu  führen  und  unterliegen  den  dort  gegebenen  Vorschriften.
7.   Für  die  Berechnung  der  Verbrauchsabgabe  finden  die  Bestimmungen  unter  lll  b,  i  und  k,
sowie  unter  IV  a,  b  und  d,  endlich  die  vorstehend  unter  3  im  Schlußsatz  gegebene  Vorschrift
entsprechende  Anwendung.

Die  Hebestelle  hat  den  nach  Vorstehendem  berechneten  Abgabebetrag  in  die  Abfindungsanmeldung
  aufzunehmen  und  die  betreffende  Bemerkung  durch  den  Brennereibesitzer  unterzeichnen
  zu  lassen.

Am  Schluß  des  Betriebsquartals  erfolgt  eine  nochmalige  Berechnung  der  Verbrauchsabgabe
  auf  Grund  der  Eintragungen  im  Brennereiregister  in  der  Art,  daß  für  jede
einzelne  Materialgattung  die  Anzahl  der  Stunden,  in  welchen  Maisch=  oder  Materialabtriebe
stattgefunden  haben,  ermittelt  und  aus  der  Gesammtstundenanzahl  die  Maisch=  bezw.  Materialmenge
  berechnet  wird,  die  nach  Maßgabe  der  Leistungsfähigkeit  der  in  Frage  stehenden
Brennvorrichtung  innerhalb  dieser  Gesammtstundenanzahl  abgetrieben  werden  konnte.  Aus
der  nach  Obigem  ermittelten  Maisch=  oder  Materialmenge  ist  sodann  unter  Anwendung  des
durchschnittlichen  Alkoholausbeute=Prozentsatzes  die  Verbrauchsabgabe  zu  berechnen.

Ergiebt  sich  bei  dieser  nachträglichen  Berechnung  gegenüber  den  für  das  betreffende  Betriebsquartal
  auf  Grund  der  Abfindungsanmeldungen  im  voraus  festgestellten  Verbrauchsabgabebeträgen
  eine  diese  um  mehr  als  5  Prozent  übersteigende  Summe,  so  ist  der  Brennereibesitzer
  verpflichtet,  den  Mehrbetrag  nachträglich  einzuzahlen.

8.   Bei  Berechnung  der  Zahl  der  Materialabtriebe  aus  der  Zahl  der  Betriebsstunden  bleibt
eine  überschießende  Stunde  außer  Betracht,  wogegen  für  mehrere  überschießende  Betriebsstunden
  ein  voller  Materialabtrieb  in  Anrechnung  zu  bringen  ist.

Dabei  wird  noch  bemerkt,  daß  hier  die  Gesammtzahl  der  Materialabtriebsstunden  —
abgesehen  von  der  eben  erwähnten  Ausnahme  —  bei  der  Abgabeberechnung  stets  voll  angesetzt
  werden  muß,  daß  daher  die  Bestimmungen  unter  III a  wegen  Berechnung  des  Betriebstages
  mit  nur  21  Stunden  u.  s.  w.  auf  die  nach  gegenwärtigen  Vorschriften  zu
behandelnden  Brennereien  keine  Anwendung  finden.

Die  im  Brennereiregister  besonders  vorgetragene  Zeit  für  den  Lutterabtrieb  (Feinbrand),
welcher  auch  hier,  sofern  dem  Lutter  kein  abgabepflichtiges  Material  beigesetzt  wird,  steuerfrei
  ist,  kommt  bei  der  Berechnung  der  Abgabe  überhaupt  nicht  in  Betracht  und  darf  daher
auch  nicht  von  der  Materialabtriebszeit  abgerechnet  werden.  Wenn  Lutter  mit  Material
vermischt  abgetrieben  wird,  so  ist  dies  Gemisch  stets  als  abgabepflichtiges  Material  zu
behandeln,  und  dürfen  für  derartige  Mischungen  andere  Abtriebsbedingungen,  als  für  das
bezügliche  Material,  nicht  in  Ansatz  gebracht  werden.

Die  Berechnung  des  Abgabebetrages  erläutert  das  nachstehende  Beispiel:

Der  Rauminhalt  der  Brennblase  beträgt  86  Liter,  und  es  wurden  nach  Spalte  3,  5
und  6  des  Brennereiregisters  „Kirschen“  während  57  Brennstunden  abgetrieben.  Gemäß

64