Full text : Central-Blatt für das Deutsche Reich. Fünfzehnter Jahrgang. 1887. (15)

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Anlage  E 1.

 

 

 

Bezirk  der  Steuerhebestelle  zu  Nummer  .  .  .  des  Betriebs=Anmeldungsregisters,
Nummer  .  .  .  des  Inventariums.  Nummer  .  .  .  des  Heberegisters.
Monat  ......18

Betriebsplan

für

die  Brenuerei  de.........  ....zu  in  der

5.

Straße  unter  der  Hausnummer  und  …Kilometer

von  der  Hebestelle  entfernt.

Anleitung  für  die  Brennereibesitzer.

1.   Zu  dem  Betriebsplane  darf  nur  das  von  der  Steuerhebestelle  zu  liefernde  Formular  benutzt  werden.

2.   Der  Betriebsplan  muß  in  der  Regel  auf  einen  vollen  Kalendermonat  oder,  wenn  der  Betrieb  erst  im  Laufe  eines
Monats  beginnen  soll,  auf  den  noch  übrigen  Theil  des  Monats  lauten  und  der  Hebestelle  mindestens  drei  Tage
vor  der  ersten  Einmaischung  in  doppelter  Ausfertigung  eingereicht  werden.

3.   Von  dem  Brennereibesitzer  sind  auf  der  zweiten  Seite  des  Formulars  die  Spalten  1  bis  10  und  auf  der  vierten
Seite  die  Spalte  1  zu  Nr.  I,  sowie  die  Spalten  2  bis  4  und  7  bis  9  auszufüllen.  Die  Spalten  7  und  8  der
zweiten  Seite  des  Formulars  bleiben  unausgefüllt,  wenn  eine  selbständige  Nebendeklaration  über  die  Bemaischung
  der  Hefengefäße  abgegeben  wird.  Die  hier  abzugebende  Betriebserklärung  muß  deutlich  geschrieben
und  darf  darin  nichts  abgeändert  oder  ausgestrichen  sein.  Auf  der  zweiten  Seite  am  Schlusse  ist  die  Betriebserklärung
  mit  dem  Ortsnamen  und  Datum  zu  versehen  und  von  dem  Brennereibesitzer  durch  Unterschrift  zu
vollziehen.

4.   Mangelhaft  gefertigte  Betriebspläne  giebt  die  Hebestelle  sofort  zurück  und  wird  in  solchen  Fällen  die  Einreichung
als  nicht  geschehen  betrachtet.

5.   Findet  sich  bei  der  Prüfung  des  Betriebsplanes  nichts  zu  erinnern,  so  werden  beide  Exemplare  von  der  Hebestelle
  genehmigt  und  vollzogen;  das  eine  Exemplar  wird  dem  Brennereibesitzer  zurückgegeben,  welcher  gehalten  ist,
dasselbe  noch  vor  der  ersten  Einmaischung  in  der  Brennerei  in  dem  dazu  bestimmten  Behältnisse  anzuheften  und
daselbst  während  der  ganzen  Dauer  des  Betriebes  unbeschädigt  zu  erhalten.

6.   Nach  Ablauf  der  Betriebszeit  muß  dieses  Exemplar  von  dem  Brennereibesitzer  binnen  drei  Tagen  an  die  Hebestelle
zurückgeliefert  und  kann  alsdann  gegen  das  bei  derselben  zurückgebliebene  zweite  Exemplar  ausgetauscht  werden.