— 605 —
Inhaltsverzeichniß.
A. Bedingungen für die Bewilligung eines fortlaufenden Kontos
1. Großhandlungen, denen ein jolches bewilligt werden kann
Wirkung des Kontirungsverfahrens
Aufhören der fortlaufenden Konten.
b
Kontenlager.
Waaren, auf welche das Konto sich erstrecken kann,
Sicherstellung des zu kontirenden Eingangszolles
Veränderung in den Personen der Kontoinhaber
9. Bedingungen beim Halten gemischter Kontenlager %
B. Bestimmungen über die Anschreibung auf ein fortlaufendes Konto
1. Anzuschreibende Waarenmenge.
2. Abgabe besonderer Eingangsanmeldungen über die zu kontitenden Waaren.
3. Erfordernisse der abzugebenden Anmeldungen
4. Weiteres Verfahren mit den Eingangsanmeldungen
5. Revision der zu kontirenden Waaren
C. Unzulässigkeit von Gewichtsveränderungen der kontirten Waare n
D. Bestimmungen über die Abschreibung kontirter Waaren
1. In welchen Fällen die Abschreibung von den Konten nur erfolgt.
2. Abzuschreibende Waarenmenge
3. Abfertigung bei Versendung kontirter Waaren nach dem Auslande oder pah der Miderge znnergül
Waaren
a) Verpflichtung zur Abgabe von Certifikaten v
b) Ausgangsabfertigung
aa) Abgabe von Ausgangsdeklarationen .
bb) Revision der ausgehenden kontirten Waaren.
Tcc) Ausfertigung der Begleitscheine
Ermächtigung der Direktivbehörde, Abweichungen zu
Tc) Gestattung der Beipackur g von inländischen oder im freien
Waaren
4. Uebertragung kontirler Waaren auf ein anderes Konto
5. Abmeldung kontirter Waaren zum Zweck der Veredelung
E. Ermittelung und Feststellung des Zollbetrags von den kontirten Waaren
a) Zeitpunkt derselben
b) Verpflichtung zur Anmeldung 3 des Absatzes an kontirten Waaren
Tc) Revision der Lagerbestände
54
Orte, an denen die zu kontirenden Waaren nur aufbewahrt werden dürfen
Einrichtung der von den Inhabern fortlaufender Konten zu führenden Handelsbücher
Befugniß zur Einsicht der Handelsbücher
Erlaubniß zum Halten gemischter Kontenlager und zur Aufnahme von Gommisfionsgatern auf die
58.
*
*
8
. 8.
5.
sstalten . #
erkehr besindlchen auelandischen
d) Ahndung von Unrichtigkeiten, weiche sich bei der Revision vorfinden Z
e)Uebertragung des verbleibenden Bestandes auf das neue Konto
f) Zeitpunkt der Entrichtung der ermittelten Eingangsabgabe
F. Aufhören der Ktontobewilligungen
G. Strafbestimmungen .
Eingangsanmeldung
Ceriifikat *
Ausgangsdeklaration
Abrechnungsdeklaration
Bestandsdeklaration
Anlagen.
. 88. 1 bis 11.
8.
F.
l
12 bis
5
6 b
8.
9
.10.
11.
§. 12
13 bis
§.
§.
18 bis
§.
21 bis
8.
16.
17.
20.
21.
§. 22.
EISS"
..« §
und die erjorderiiche berinsste Mere derseiden 88. 2 " 3.
30.
28.
26.