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Central-Blatt
für das
Deutsche Reich.
Herausgegeben
Reichsamt des Innern.
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Zu beziehen durch alle Postanstalten und Buchhandlungen. — Pränumerations-Preis für den Jahrgang sechs Mark.
XVI. Jahrgang. Berlin, Freitag, den 15. Juni 1888. OW 24.
Inhalt: 1. Konsulat-Wesen: Ermächtigungen zur Vor- 4. Zoll= und Steuer-Wesen: Verkehr mit Branntwein zwischen
nahme von Civilstands-Akten; — Exequatur-Ertheilung dem Gebiet der deutschen Branntweinsteuergemeinschaft und
Seite 215 Luxemburg; — Abberufung eines Stations-Kontrolörs;
2. Bank-Wesen: Status der deutschen Notenbanken Ende — Veränderungen in dem Stande oder den Befugnissen
Mai 1888. 216 der Zoll= und Steuerstelllen 219
3. Finanz-Wesen: Nachweisung der Einnahmen des Reichs 5. Polizei-Wesen: Ausweisung von Ausländern aus dem
für das Etatsjahr 1887/88 218 Reichsgebiette 220
1. Konfulat-Wesen.
Dem Kaiserlichen Geschäftsträger Freiherrn von Dörnberg zu Tokio ist auf Grund des §. 1 des
Gesetzes vom 4. Mai 1870 in Verbindung mit §. 85 des Gesetzes vom 6. Februar 1875 für den Amts-
bezirk der dortigen Kaiserlichen Gesandtschaft und für die Dauer seiner Geschäftsführung die Ermächtigung
ertheilt worden, bürgerlich gültige Eheschließungen von Reichsangehörigen und Schutzgenossen vorzunehmen
und die Geburten, Heirathen und Sterbefälle derselben zu beurkunden.
Dem mit der Verwaltung des Kaiserlichen Konsulats zu Jassy beauftragten Königlich preußischen Gerichts-
Assessor Ohnesseit ist auf Grund des §. 1 des Gesetzes vom 4. Mai 1870 für die Dauer seiner Ge-
schäftsführung und für den Amtsbezirk des Konsulats die Ermächtigung ertheilt worden, bürgerlich gültige
Eheschließungen von Reichsangehörigen vorzunehmen und die Geburten, Heirathen und Sterbefälle der-
selben zu beurkunden.
Dem zum Konsul der Argentinischen Republik in Karlsruhe ernannten bisherigen argentinischen Vize-
Konsul Siegmund Niebuhr ist das Exequatur Namens des Reichs ertheilt worden.
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