Full text : Central-Blatt für das Deutsche Reich. Zweiundzwanzigster Jahrgang. 1894. (22)

—  259  —

Tentral-Blatt

für  das

Deutsche  Reich.

Herausgegeben
im

Reichsamt  des  Innern.

—..  —  —  —  —

Bu  beriehen  durch  alle  DVostanstalten  und  Buchhandlungen.

 

 

 

 

 

 

XXII.  Jahrgang.  Berlin,  Freitag,  den  4.  Mai  1894.  SW19.
Inhalt:  1.  Konsulat-Wesen:  Ermächtigung  zur  Vor.  2.  Polizei-Wesen:  Ausweisung  von  Ausländern  aus  dem
nahme  von  Civilstands-Akten  eite  259  Reichsgeett:  259

 

1.  Kon  sulat=  Westsen.

 

Dem  vertretungsweise  mit  der  Leitung  der  Geschäfte  des  Kaiserlichen  General-Konsulats  in  Barcelona
betrauten  Vize-Konsul  Weber  ist  auf  Grund  des  §.  1  des  Gesetzes  vom  4.  Mai  1870  für  den  Amtsbezirk
  des  General-Konsulats  und  für  die  Dauer  seiner  gegenwärtigen  Geschäftsführung  die  Ermächtigung
ertheilt  worden,  bürgerlich  gültige  Eheschließungen  von  Reichsangehörigen  vorzunehmen  und  die  Geburten,
Heirathen  und  Sterbefälle  von  solchen  zu  beurkunden.

 

2.  Polizei  =  Wesen.

 

Ausweisung  von  Ausländern  aus  dem  Reichsgebiet.

 

 

 

Name  und  Stand  Alter  und  Heimath  Grund  Behörde,  welche  die  Detum

7  *rt-  der  B  Ausweisung  Ausweisungs-9
  der  Ausgewiesenen.  er  Beftrafung.  beschlofsen  hat.  beschlufses.
1.  2.  4  ¾  4.  .  6.

 

 

 

 

à)  Auf  Grund  des  S§.  39  des  Strafgesetzbuchs:

1.Emma  Klara  Berg-  geboren  am  13.  Oktober  1869  zu  Ernst.  Betrug  und  Diebstahl  Königlich  sächsische  Kreis.  27.  März  d.  J.
mann,  Dienstmagd,  thal,  Königreich  Sachsen,  ortsangehörig,  im  Rückfall  (1  Jahr  hauptmannschaft
zu  Neuberg,  Bezirk  Asch,  Böhmen,  6  Monate  Zuchthaus,  Zwickau,
laut  Erkenntniß  vom
1.  Oktober  1892),  #

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