Full text : Central-Blatt für das Deutsche Reich. Sechzehnter Jahrgang. 1888. (16)

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Regulativs.  Das  Zusammenlagern  von  bonifizirtem  mit  nicht  bonifizirtem  Zucker  ist  jedoch
nicht  gestattet.

§.  91.  Zum  Zweck  der  Aufnahme  in  den  Fabrikbetrieb  ist  über  Art  und  Nettogewicht  der
Zuckerprodukte  der  Zuckersteuerstelle  eine  Anmeldung  nach  Muster  10  zu  übergeben.  Die  elwa  vorhandenen
  Begleitpapiere  sind  nach  erfolgter  Aufnahme  der  Zuckerprodukte  in  den  Betrieb  nach
Maßgabe  der  bezüglichen  Bestimmungen  gesondert  zu  erledigen.  Auf  der  Anmeldung  ist  die  stattgefundene
  Aufnahme  in  den  Fabrikbetrieb  amtlich  zu  bescheinigen.  Ist  die  Kontrolirung  der  Fabrik
auf  den  sichernden  Abschluß  der  zur  Herstellung  2c.  von  krystallisirtem  Zucker  dienenden  Räume  gegründet,
  so  hat  sich  die  Bescheinigung  auf  die  Aufnahme  der  Zuckerprodukte  in  diese  enger  bewachten
Räume  oder  deren  sofortige  Verwendung  als  Einwurf  2c.  zu  erstrecken.

War  für  die  Zuckerprodukte  nach  Ausweis  des  Begleitpapiers  Vergütung  der  Materialsteuer
  gewährt,  so  ist  gleichzeitig  für  deren  Erstattung  zu  sorgen  und  letztere  im  Begleitpapier
nachzuweisen.

Die  übergebenen  Anmeldungen  werden  in  das  nach  Muster  11  zu  führende  Fabrikbetriebsregister
  eingetragen,  in  welchem  die  An=  und  Abschreibungen  lediglich  nach  Art  und  Nettogewicht
der  Zuckerprodukte  erfolgen.

Die  Anschreibung  im  Fabrikbetriebsregister  geschieht  auf  Grund  der  Anmeldung,  und  es
kann,  insofern  in  betreff  der  Richtigkeit  derselben  keine  Bedenken  bestehen,  eine  amtliche  Revision
unterbleiben,  soweit  eine  solche  nicht  zur  vorschriftmäßigen  Erledigung  des  Begleitpapiers  geboten  ist.

§.  92.  Der  Fabrikinhaber  hat  der  Steuerstelle  schriftlich  in  zwei  Exemplaren  anzumelden,
in  welchen  Räumen  der  Fabrik  Zucker  weiter  verarbeitet  (z.  B.  getrocknet,  gesiebt,  zerkleinert),  verpackt
  oder  außerhalb  des  Fabriklagers  aufbewahrt  werden  soll.  Eine  beabsichtigte  Veränderung  ist
in  gleicher  Weise  anzumelden.  Mit  der  Duplikation  der  Anmeldungen  ist  entsprechend  dem  §.  30
des  Gesetzes  zu  verfahren.  ·

§.  93.  Sollen  in  Zuckerfabriken,  deren  Kontrolirung  auf  den  sichernden  Abschluß  der  zur
Herstellung  u.  s.  w.  von  krystallisirtem  Zucker  dienenden  Räume  gegründet  ist,  Zuckerprodukte  aus
den  im  Abschluß  befindlichen  Räumen  in  den  vorhergehenden  Fabrikbetrieb  zurückgenommen  werden,
so  ist  die  Zurücknahme  unter  Angabe  des  Verwendungszwecks  dem  den  Abschluß  beaufsichtigenden
Beamten  schriftlich  nach  Maßgabe  des  Musters  12  anzumelden.

Der  Beamte  hat  die  Anmeldung  in  ein  nach  Muster  13  zu  führendes  Notizregister  ein—
zutragen  und  auf  derselben  die  Verwendung  der  Zuckerprodukte  zu  dem  angegebenen  Zweck  zu
bescheinigen.

§.  94.  Demselben  Beamten  ist  in  Fabriken  der  vorbezeichneten  Art  die  Entnahme  von  Zuckerproben
  aus  den  im  Abschluß  befindlichen  Räumen  zum  Zweck  der  Benutzung  innnerhalb  der  Fabrik
(z.  B.  Untersuchung  im  Laboratorium)  mündlich  anzumelden.  Häufig  wiederkehrende  derartige  Probeentnahmen
  können  ein=  für  allemal,  nach  näherer  Anleitung  der  Steuerstelle,  schriftlich  angemeldet
  werden.

§.  95.  Jede  Entnahme  von  Zuckerprodukten  aus  dem  Fabrikbetriebe  ist  der  Zuckersteuerstelle
nach  Muster  10  zu  deklariren.

Die  in  zweifacher  Ausfertigung  abzugebende  Abmeldung  muß  enthalten:

a)  die  Zahl  der  Kolli,  deren  Verpackungsart,  Zeichen  und  Nummern,  Brutto=  und  Nettogewicht,
  ferner  die  Art  der  Zuckerprodukte,  die  Angabe  der  Abfertigungsweise,  welche
begehrt  wird,  und  den  Namen  des  Waarenempfängers;

b)  bei  Versendung  von  Syrup  und  Melasse  außerdem  auch  die  Angabe  des  Quotienten
  (vergl.  S.  7).

Bezüglich  der  Zulässigkeit  einer  summarischen  Gewichtsangabe  für  größere  aus  gleichartigen

Kolli  bestehende  Waarenposten  finden  die  über  die  steuerliche  Behandlung  von  Zucker  zur  Ausgangsabfertigung
  mit  Steuervergütung  ertheilten  betreffenden  Vorschriften  Anwendung.

Der  Deklarant  haftet  für  die  Richtigkeit  seiner  Angaben,  es  sollen  jedoch  Abweichungen  von
dem  deklarirten  Gewicht,  welche  sich  bei  der  Revision  herausstellen,  straffrei  gelassen  werden,  wenn
der  Unterschied  zehn  Prozent  des  deklarirten  Gewichts  der  einzelnen  Kolli  oder  einer  zusammen  abgefertigten
  Waarenpost  nicht  übersteigt.  Auch  sind  Abweichungen  von  dem  angemeldeten  Quotienten
der  Zuckerabläufe  straffrei,  wenn  sie  zwei  Prozent  nicht  übersteigen.

II.  Fabrikbetrieb.

A.  Aufnahme  von

Zuckerprodukten  in
den  Betrieb.

2

M

B.  Betriebskontrole.


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C.  Entnahme  von
Zuckerprodukten
aus  dem  Betriebe.

a)  Allgemeine  Bestimmungen.