Full text : Central-Blatt für das Deutsche Reich. Sechzehnter Jahrgang. 1888. (16)

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Die  abgegebenen  Abmeldungen  werden  von  der  Steuerstelle  in  das  Fabrikbetriebsregister
fortlaufend  eingetragen.

h)  asfertigug  8.  96.  Sollen  Zuckerprodukte  aus  dem  Fabrikbetrieb  unter  Entrichtung  der  Verbrauchsbeim
  Auszritt  in  ahgabe  in  den  freien  Verkehr  treten,  so  ist  der  Abgabenberechnung,  sofern  nicht  der  Steuerpflichtige

«  die  Versteuerung  nach  dem  Bruttogewicht  beantragt,  das  Nettogewicht  zu  Grunde  zu  legen,  welches
bis  auf  weiteres  durch  Verwiegung  zu  ermitteln  ist.

An  Stelle  der  Erhebung  der  Abgabe  kann,  wenn  die  Einzahlung,  bei  einer  anderen  zuständigen
  Steuerstelle  erfolgen  soll,  Abfertigung  auf  Begleitschein  II  (vergl.  auch  §.  101)  eintreten.
.  Wird  für  Syrup  und  Melasse  Abgabefreiheit  beansprucht,  so  tritt  Feststellung  des  Quotienten
ein.  Besitzt  hierzu  die  Abfertigungsstelle  nicht  die  Befugniß  (vergl.  8.  7),  so  ist  eine  Probe  des
Zuckerablaufs  unter  Zuziehung  des  Anmelders  oder  seines  Vertreters  zu  entnehmen  und  auf  Kosten
des  Anmelders  behufs  der  vorzunehmenden  Untersuchung  an  ein  befugtes  Amt  oder  nach  Antrag
des  Anmelders  an  einen  zuständigen  Chemiker  zu  übersenden.  Fehlt  es  bei  der  Abfertigungsstelle
oder  dem  Amt,  an  pvelches  die  Probe  versendet  wird,  an  den  erforderlichen  Beamten  für  die  Ermittelung
  des  Quokienten,  so  findet  die  entsprechende  Bestimmung  im  §.  42  Anwendung.

S§.  97.  Von  der  Feststellung  der  Quotienten  kann  mit  Genehmigung  des  Hauptamts  abgesehen
  werden:  "  

  1.  in  Rohzuckerfabriken  bei  Abläufen  vom  dritten  Produkt  oder  von  ferneren  Nachprodukten,

  wen
a)  der  Fabrikant  die  Abläufe  als  solche  vom  dritten  Produkt  oder  von  ferneren  Nachprodukten
  deklarirt,,
b)  diese  Abläufe  in  der  betreffenden  Fabrik  erfahrungsgemäß  den  Quotienten  70
nicht  erreichen
e)  die  vorbezeichneten  Abläufe  stets  in  besonderen,  vom  Fabrikinhaber  angegebenen
Gefäßen  aufbewahrt  werden  und
d)  die  Abfertigungsbeamten  hiernach  die  Ueberzeugung  gewinnen,  daß  Abläufe  der
fraglichen  Art  vorliegen,  worüber  in  dem  Abfertigungspapier  eine  entsprechende
Bescheinigung  abzugeben  ist.  .
Zur  Kontrole  hat  von  Zeit  zu  Zeit  nach  Bestimmung  des  Hauptamts  die  Entnahme
  von  Proben  und  deren  Quotientbestimmung  stattzufinden;
2.  in  anderen  Fällen,  in  welchen  die  Beschaffenheit  der  Zuckerabläufe  als  steuerfrei  außer
Zweifel  steht  (z.  B.  auf  Grund  der  zuverlässigen  Betriebs=  und  Rechnungsbücher  der
Fabrik,  oder  nach  dem  Ergebniß  vorhergegangener  amtlicher  Untersuchung  eines  unzweifelhaft
  gleichartigen  Produkts  derselben  Fabrik).

.  §.  98.  Bei  Zweifeln  bezüglich  der  steuerfreien  Beschaffenheit  von  Zuckerabläufen  kann  zur
Vermeidung  der  Ermittelung  des  Quotienten  auf  Antrag  des  Anmelders  die  Denaturirung  stattfinden.
Als  Denaturirungsmittel  dient  ein  Zusatz  von  zwei  Prozent  englischer  Schwefelsäure,  welche  mit  der
drei=  bis  vierfachen  Menge  Wasser  verdünnt  worden  ist,  oder  von  zwei  Prozent  roher  Salzsäure
des  Handels.  Das  Denaturirungsmittel  hat  der  Antragsteller  zu  liefern.

§.  99.  Sind  die  steuerfrei  zu  belassenden  Abläufe  zur  Versendung  nach  einer  anderen
Zuckerfabrik  beziehungsweise  Syrup-Raffinerie  bestimmt,  so  ist  die  Zuckersteuerstelle  derselben  unter
Uebersendung  eines  Exemplars  der  Abmeldung  hiervon  zu  benachrichtigen.

c)  Abfertigung  §.  100.  Sollen  Zuckerprodukte  aus  dem  Fabrikbetriebe  in  das  Fabriklager  derselben  Zuckeribeim
  nebergang  fabrik  übernommen  werden,  so  genügt  die  Angabe  der  Art  und  des  Nettogewichts  der  Zuckerprodukte
in  der  nur  in  einer  Ausfertigung  abzugebenden  Abmeldung,  welche  zugleich  als  Anmeldung  für  den

Zugang  zum  Fabriklager  dient.
4)  Ubferigung  um  5.  101.  Wenn  die  aus  dem  Fabrikbetriebe  abgemeldeten  Zuckerprodukte  nicht  in  den  freien
gichandenen  Verkehr  zu  treten  bestimmt  sind,  so  findet  in  der  Regel  Abfertigung  auf  Begleitschein  I  statt,  und
kommen  dabei,  sowie  bei  der  Abfertigung  auf  Begleitschein  II  (vergl.  §.  96)  die  Bestimmungen  zur
Anwendung,  welche  bezüglich  dieser  Kontrole  im  Vereinszollgesetze  und  im  Begleitscheinregulativ
getroffen  sind.  Gegebenen  Falls  sind  außerdem  die  Vorschriften  über  die  Abfertigung  von  Zucker
mit  dem  Anspruche  auf  Vergütung  der  Materialsteuer  zu  beachten.
Versendungen  von  Abläufen  der  Zuckerfabrikation  können  auf  Antrag  auch  erfolgen,  ohne
daß  die  Steuerpflichtigkeit  festgestellt  ist.