Full text : Central-Blatt für das Deutsche Reich. Sechzehnter Jahrgang. 1888. (16)

Muster  A
mit  Probeein
tragung  1.

Muster  A
mit  Probeeintragungen

2  U.  3.

—  602  —

2.  Revision  der  Ladung.

.5.

Die  angemeldeten  Waaren  sind  einer  allgemeinen  oder  speziellen  Revision  (Vereinszollgesetz
88.  28  und  29)  zu  unterwerfen,  deren  Ergebniß  in  die  Anmeldung  aufzunehmen  ist.

Der  Umfang  der  Revision  richtet  sich  bei  den  mit  Deklarationen  oder  Deklarationsauszügen  an—
gemeldeten  Waaren  (8.  4a)  nach  den  Bestimmungen  in  den  88.  41  und  42,  beziehungsweise  30  des
Vereinszollgesetzes,  während  bei  den  mit  Niederlageabmeldungen  angemeldeten  Waaren  die  Vorschriften  des
Niederlage-Regulativs  und  bei  den  mit  Begleitscheinauszügen  angemeldeten  Waaren  die  Bestimmungen
in  den  §§.  34  ff.  dieses  Regulativs  Anwendung  finden.

Die  spezielle  Revision  ist,  insofern  solche  nicht  von  dem  Betheiligten  selbst  beantragt  wird,  bei  genügender
  Deklaration  nur  ausnahmsweise,  wenn  besondere  Gründe  vorliegen,  vorzunehmen  (Vereinszollgesetz
  5.  41  Absatz  2).  Es  gehören  dahin  die  Fälle,  in  welchen  der  Verdacht  einer  Hinterziehung  der
Abgaben  oder  einer  unrichtigen  Deklaration  vorhanden  ist,  oder  ein  völlig  sichernder  Verschluß  nicht
angelegt  werden  kann.  Tritt  der  letztere  Fall  nur  bei  einzelnen  Theilen  der  Ladung  ein,  so  kann  sich  die
spezielle  Revision  auf  diese  beschränken.

Die  zu  einer  nach  Inhalt  und  Verpackung  gleichartigen  Waarenpost  gehörigen  Kolli  können  in
geeigneten  Fällen  statt  kolliweise  zusammen  oder  in  Partien  verwogen  werden.

§.  6.

Aus  den  Anmeldungen  zur  Begleitscheinausfertigung  muß  deutlich  und  bestimmt  zu  entnehmen
sein,  in  welchem  Umfange  die  darin  verzeichneten  Kolli  der  Revision  unterlegen  haben.

Die  durch  die  Revision  festgestellte  Gattung  und  Menge  der  Waaren  sind  in  dem  Revisionsbefund
nach  den  Benennungen  und  Maßstäben  des  Tarifs  anzugeben.

Der  tarifmäßigen  Benennung  der  Waaren  ist  eine  deren  spezieller  Beschaffenheit  entsprechende
Bezeichnung  nach  Anleitung  des  amtlichen  Waarenverzeichnisses  beizufügen,  wenn  dies  im  Hinblick  auf
die  Algemeinheit  der  tarifmäßigen  Benennung  zur  besseren  Festhaltung  der  Identität  der  Waaren  räthlich
8  in  Rücksicht  auf  die  wegen  Aufstellung  der  Verkehrsnachweisungen  ertheilten  Vorschriften  nöthig
erscheint.  ·

Außerdem  ist  in  dem  Revisionsbefund  die  Tarifnummer,  welcher  die  Waaren  angehören,  sowie
die  Nummer  des  statistischen  Waarenverzeichnisses  anzumierken.

Das  Gewicht  der  verwogenen  Kolli  wird,  wie  es  amtlich  ermittelt  worden  ist,  kolliweise,  in
Partien  oder  summarisch,  in  den  Revisionsbefund  eingetragen.  Es  braucht  jedoch  das  Gewicht  der  zu
einer  gleichartigen  Waarenpost  gehörigen  Kolli,  auch  wenn  dasselbe  kolliweise  oder  in  Partien  festgestellt
ist,  aus  den  über  die  Verwiegung  geführten  amtlichen  Anschreibungen  nur  summarisch  in  die  Anmeldung
übernommen  zu  werden,  sofern  die  Abfertigung  unter  Raumverschluß  oder  amtlicher  Begleitung  erfolgt.

3.  Einrichtung  der  Begleitscheine  I  im  Allgemeinen.

S.  7.
Die  Ausfertigung  eines  Begleitscheins  I  erfolgt  nach  dem  Muster  A,  und  zwar  entweder
a)  durch  Ausfüllung  der  Spalten  1  bis  11  und  13  nach  Anleitung  der  Probeeintragung  1  für
sämmtliche  zu  der  betreffenden  Sendung  gehörige  Waaren,  oder
b)  in  der  Art,  daß  auf  die  dem  Begleitschein  anzustempelnde  Anmeldung  (S.  4)  Bezug  genommen
wird,  oder  endlich  .
c)  bei  Benutzung  des  Musters  4  als  Anmeldung  nach  Anleitung  der  Probeeintragungen  2  und  3.

S.  8.

Für  die  Begleitscheinausfertigung  nach  §.  7a  sind  die  Anmeldungen  in  einem  Exemplar,  für  die
Ausfertigungen  nach  §.  7b  und  e  jedoch  in  zwei  gleichlautenden  Exemplaren  einzureichen.

Besteht  die  Anmeldung  aus  mehreren  einzelnen  Bogen,  so  sind  dieselben  zu  paginiren  und  entweder
  mit  einem  auf  der  ersten  Seite  amtlich  anzusiegelnden  Faden  zu  durchziehen  oder  aneinander
anzustempeln.  ½  6

Die  gedruckten  Formulare  zu  Anmeldungen  werden  den  Begleitscheinextrahenten  einzeln  unentgeltlich
von  den  Zollämtern  verabreicht,  von  denen  solche  auch  in  größerer  Menge  gegen  Erstattung  der  Papierund
  Druckkosten  in  Vorrath  entnommen  werden  können.