Full text : Central-Blatt für das Deutsche Reich. Sechzehnter Jahrgang. 1888. (16)

Arten  der
Abfertigung.

Begleitschein-Empfangs-Register.


Erledigung  der
Beglelischeine.

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Anlage  IV.

Anweisung

zur

Erhebung  der  Salzabgabe  bei  den  Zoll=  und  Steuerstellen,  welche  sich  nicht  an
Salzwerksorten  befinden.  ·

 

§.  1.

Bei  den  Zoll-  und  Steuerstellen,  welche  sich  nicht  an  Salzwerksorten  befinden,  kann  Salz

a)  entweder  auf  Grund  von  Zolldeklarationen  (beim  unmittelbaren  Eingange  über  die
Grenze  und  im  Begleitzettelverfahren),

b)  oder  auf  Begleitschein,

c)  oder,  wenn  sich  im  Amtsbezirk  Fabriken  befinden,  in  welchen  Salz  als  Nebenprodukt
gewonnen  wird,  auf  Anmeldung  der  Besitzer  oder  Verwalter  dieser  Fabriken

zur  Abfertigung  gelangen.

Das  auf  Grund  von  Zolldeklarationen  und  Begleitscheinen  abzufertigende  ausländische
Salz  ist,  soweit  die  gegenwärtige  Anleitung  nicht  ausdrücklich  ein  Anderes  bestimmt,  in  den  für  zoll—
pflichtige  Gegenstände  bestimmten  Registern  zu  buchen  und  ebenso  wie  andere  ausländische  Waaren
zu  behandeln.

Hinsichtlich  der  Begleitscheine  über  inländisches  Salz  bestimmt  3.  10  der  Anweisung,  die
Erhebung  und  Sicherung  der  Salzabgabe  auf  den  Privatsalinen  betreffend,  daß  dieselben  in  das
Register  mit  zu  übernehmen  seien,  welches  wegen  der  abgegebenen  Begleitscheine  über  zollpflichtige
Gegenstände  geführt  wird.  Es  ist  demnach  bei  jedem  zur  Erledigung  von  Begleitscheinen  ermächtigten
Amt  nur  ein  Begleitschein-Empfangs-Register  nach  dem  im  §.  32  des  Begleitschein-Regulativs  vor—
geschriebenen  Muster  zu  führen.  Dieses  Register  haben  aber  auch  solche  Aemter  zu  führen,  welchen
nur  die  Befugniß  zur  Erledigung  von  Begleitscheinen  über  inländisches  Salz  ertheilt  ist.

Zu  den  Begleitscheinauszügen  über  inländisches  Salz  werden,  wie  zu  den  Begleitschein—
auszügen  über  ausländisches  Salz,  die  für  den  Zollverkehr  vorgeschriebenen  Formulare  verwendet.
Inländisches  Salz  ist  in  denselben  unter  Angabe  des  Salzwerks  oder  der  Fabrik,  woher  es  rührt,
als  solches  besonders  zu  bezeichnen.

§.  3.

Die  Erledigung  der  Begleitscheine,  sowohl  über  ausländisches  als  über  inländisches  Salz,
erfolgt  nach  den  Vorschriften  des  Begleitschein-Regulativs  und  den  zur  Abänderung  und  Ergänzung
desselben  später  ergangenen  Bestimmungen.

Ergiebt  sich  bei  der  Verwiegung  des  mit  Begleitschein  I  eingetroffenen  inländischen  Salzes
ein  Gewichtsunterschied,  so  finden  die  Vorschriften  im  §S.  47  des  Vereinszollgesetzes  und  die  zu  dessen
Ausführung  erlassenen  Bestimmungen  entsprechende  Anwendung.

Bei  der  Ermittelung  des  Gewichts  seitens  des  Empfangsamts  wird  davon  ausgegangen,
daß  jede  Differenz  gegen  das  im  Begleitschein  angegebene  Gewicht  nicht  auf  die  Tara,  sondern  auf
das  Salznettogewicht  Bezug  hat.  Sind  mithin  z.  B.  im  Begleitschein  157  kg  Brutto  und  155½  kg
Netto  vermerkt,  es  werden  aber  153  kg  Brutto  ermittelt,  so  wird  das  ermittelte  Nettogewicht  zu
151½  kg  angenommen.