Full text : Central-Blatt für das Deutsche Reich. Sechzehnter Jahrgang. 1888. (16)

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Buchung  der
kreditirten
Salzabgabe.

Denaturirung.

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angegeben  zu  werden  brauchen,  da  diese  Gebühr  eine  privative  Einnahme  der  einzelnen  Bundesstaaten
  bildet.

Das  auf  privative  Rechnung  einzelner  Vereinsstaaten  zollfrei  abgefertigte  ausländische  Salz
wird  zwar  in  Kolonne  5  des  Salzkontrol-Registers  und  das  auf  privative  Rechnung  einzelner
Staaten  steuerfrei  abgefertigte  inländische  Salz  in  Kolonne  12  des  Salzsteuer-Heberegisters  gebucht,
doch  ist  die  Ermächtigung  zur  Freischreibung  der  Salzabgabe,  sowie  die  Verwendung  des  Salzes
noch  in  besonderen  Freiregistern  näher  nachzuweisen.  Dieser  Nachweis  erfolgt  bezüglich  des  ausländischen
  Salzes  in  dem  Zoll-Freiregister  und  bezüglich  des  inländischen  Salzes  in  einem  nach
dem  anliegenden  Muster  E  zu  führenden  Register.

In  den  Freiregistern  der  Hauptämter  kommt  zugleich  die  auf  privative  Rechnung  einzelner
  Staaten  etwa  herauszuzahlende  Steuer  zur  Anschreibung.  Sollte  übrigens  bei  einzelnen
Hauptämtern  Steuer  für  inländisches  Salz  niemals  zur  Erhebung  gelangen,  also  ein  Salzsteuer-Heberegister
  und  ein  Freiregister  über  inländisches  Salz  nicht  zu  führen  sein,  so  kann  die  herauszuzahlende
  Steuer  ausnahmsweise  in  dem  Freiregister  des  betreffenden  Unteramts  angeschrieben
werden.

§.  7.

Das  bei  der  Kreditirung  der  Salzalsale  zu  beobachtende  Verfahren  wird  durch  eine
besondere  Anweisung  der  obersten  Landes-Finanzbehörde  geregelt.

In  den  Kreditbüchern  ist  der  Kredit  für  ausländisches  Salz  getrennt  von  den  übrigen
Zollkrediten  anzuschreiben,  in  der  Weise,  daß  derselbe  im  Kreditjournal  in  einer  besonderen  Spalte
mit  der  Ueberschrift  „Eingangsabgabe  für  Salz“  und  im  Kreditmannal  unter  einer  besonderen
Abtheilung  des  Abschnitts  A  „Zollgefälle“  erscheint.

Die  kreditirte  Abgabe  für  inländisches  Salz  kommt  in  den  Kreditbüchern  ebenfalls  in
einer  besonderen  Spalte  als  Salzsteuer  zur  Anschreibung.

§. 8.

Die  zur  Verwiegung  des  Salzes  in  den  Privatsalzlagern  erforderlichen  Waagen  und
Gewichte  haben  die  Besitzer  der  Lager  herzugeben  und  jährlich  mindestens  einmal  aichen  zu  lassen.
Es  wird  sich  empfehlen,  die  Gewichte  zu  ihrer  besseren  Konservirung  mit  Firniß  und  Oelfarbe  an—
zustreichen.  Beim  jedesmaligen  Beginn  der  Verwiegungen  muß  von  dem  richtigen  Zustande  der
Waage  Ueberzeugung  genommen  werden.

Probeverwiegungen  sind  durchaus  unzulässig;  auch  wird  untersagt,  daß  Personen,  welche
bei  den  Verwiegungen  Handdienste  leisten,  das  Gewicht  ansagen  und  hiernach  die  Anschreibungen
geschehen.  Ein  sogenanntes  Gutgewicht  für  Feuchtigkeit  2c.  darf  nicht  steuerfrei  gelassen  werden.

Es  ist  darauf  zu  halten,  daß  der  Verkauf  und  die  Versendung  des  Salzes  aus  den  Niederlagen
  in  der  Regel  in  ganzen  Kolli  erfolge.  Loses  Salz  darf  in  der  Regel  nur  in  Mengen  abgelassen
  werden,  welche  sich  auf  25  kg  abrunden.

Die  Verwiegungen  sind  in  der  Weise  auszuführen,  daß,  soweit  nicht  die  nach  F.  1  der
Ausführungsbestimmungen  zulässige  Normaltara  Anwendung  findet,  das  Gewicht  der  zur  Verpackung
  dienenden  Säcke,  Fässer  u.  s.  w.  ermittelt  und  dieses  von  dem  durch  Verwiegung  der
gefüllten  Kolli  sich  ergebenden  Bruttogewicht  abgesetzt  wird.  Dabei  ist  es  statthaft,  mehrere  Salzsäcke
  von  gleicher  Größe  und  gleichem  Stoff  zusammen  zu  verwiegen  und  hiernach  eine  durchschnittliche
  Tara  zu  berechnen.

§.  9.

Zur  Denaturirung  von  Salz  dürfen  nur  vorschriftsmäßige  Mittel  angewendet  werden.  Die
Beschaffenheit  der  beizumischenden  Ingredienzien  ist  in  jedem  Falle  genau  zu  prüfen  und  das  Gewicht
(die  Menge)  derselben  amtlich  festzustellen.  Bei  der  Vermischung  muß  unausgesetzt  ein  Steuerbeamter
zugegen  sein,  welcher  darauf  zu  halten  hat,  daß  das  Salz  mit  den  Denaturirungsmitteln  gehörig
durchgearbeitet  wird.

Auf  dem  Abfertigungspapier  ist  von  den  Revisionsbeamten  zu  bescheinigen,  in  welcher  Art
und  mit  welchem  Zusatz  die  Denaturirung  geschehen  ist.  Geschieht  die  Denaturirung  nicht  an  Amtsstelle,
  so  haben  die  Revisionsbeamten  in  dem  Revisionsattest,  auf  Grund  dessen  die  Steuerstelle  das
Salz  abgabenfrei  abfertigt,  auch  zu  bescheinigen,  wo  und  wann  die  Vermischung  stattgefunden  hat.
Jeder  Denaturirung  muß  vorbehaltlich  der  Bestimmungen  im  §.  34  Absatz  2  und  3  des  Begleit-