Full text : Central-Blatt für das Deutsche Reich. Sechzehnter Jahrgang. 1888. (16)

—  663  —

schein-Regulativs  und  im  §.  31  Satz  1  des  Niederlage-Regulativs  eine  genaue  Verwiegung  des
Salzes  vorangehen.  .

Werden  in  den  Niederlagen  größere  Mengen  Salz  behufs  des  späteren  Verkaufs  im  Voraus
denaturirt,  so  können  dieselben  nach  Erhebung  der  Kontrolgebühr  dafür  in  freien  Verkehr  gesetzt,
beziehungsweise  in  Räume,  welche  nicht  unter  Steuerverschluß  stehen,  gebracht  werden.

§.  10.

Auf  die  Verbleiung  des  mit  Begleitschein  1  zu  versendenden  undenaturirten  Salzes  finden
die  für  die  Verbleiung  zollpflichtiger  Güter  ertheilten  Bestimmungen  Anwendung.  Die  Plombir-Apparate
  sind  unter  besonderer  Aufsicht  zu  halten  und  zur  Zeit  des  Nichtgebrauchs  sorgfältig  zu
verschließen,  damit  jeder  Mißbrauch  vermieden  werde.

§.  11.

Bezüglich  des  Registers  A  ist  nach  den  Bestimmungen  im  §.  58  des  Begleitschein-Regulativs
zu  verfahren.  Die  Register  C  und  D  sind  in  vierteljährlichen  Zeitabschnitten  zu  führen  und  nach
Ablauf  eines  jeden  Ouartals  unter  Beifügung  der  Beläge  zur  Kalkulaturrevision  einzureichen.  Das
Register  E  ist  zwar  vierteljährlich  abzuschließen,  jedoch  erst  mit  dem  Salzsteuer-Heberegister  für  das
4.  Quartal  zur  Kalkulaturrevision  einzusenden.

Das  Niederlage-Register  B  wird,  wenn  nicht  von  der  Direktiobehörde  eine  andere  Bestimmung
  getroffen  ist,  nach  Etatsjahren  geführt  und  am  31.  März  in  Anschreibung  und  Abschreibung
abgeschlossen.  Die  sich  ergebenden  Bestände  sind  in  das  Register  für  das  neue  Jahr  zu  übertragen.
Daß  dies  geschehen,  hat  bei  Hauptämtern  der  Ober-Inspektor  und  bei  Unterämtern  der  Bezirks-Ober-Kontrolör
  zu  bescheinigen.

Behufs  der  Revision  des  Niederlage-Registers,  welches  mit  den  Registern  für  das  4.  Quartal
an  die  Direktivbehörde  einzureichen  ist,  hat  die  Kalkulatur  die  ihr  mit  den  Registern  für  die  ersten
drei  Quartale  zugegangenen  Beläge,  soweit  sie  zugleich  Beläge  des  Niederlage-Registers  sind,  bis
zum  Eintreffen  dieses  Registers  zurückzubehalten  und  aufzubewahren.  Die  Revision  des  Niederlage-Registers
  muß  in  dem  auf  den  Abschluß  des  Registers  folgenden  Etatsjahre  rechnungsmäßig  nachgewiesen
  werden.

 



Utensilien  und
Drucksachen.

Einreichung  der
Register  zur  Kalkulaturrevision.