Full text : Central-Blatt für das Deutsche Reich. Sechzehnter Jahrgang. 1888. (16)

—  677  —

Beilage  zu  Nr.  33.

 

Ausführungsvorschriften

zu

dem  Gesetz  wegen  Erhebung  der  Brausteuer  vom  31.  Mai  1872.5)

 

Zur  Ausführung  des  Gesetzes  wegen  Erhebung  der  Brausteuer  vom  31.  Mai  1872  werden  in  Gemäßheit
  des  §.  43  dieses  Gesetzes  die  folgenden  näheren  Vorschriften  ertheilt:.

1.  Zu  §.  1.

a.  Unter  „Getreide“  (Ziffer  1)  ist  Getreide  abr  Art,  auch  Mais  und  Buchweizen  zu  verstehen,
gleichviel  ob  diese  Stoffe  in  Körnern  oder  geschrotet,  gemalzt  oder  ungemalzt,  trocken  oder  angefeuchtet
(gesprengt)  zur  Waage  gestellt  werden.

b.  Grüne  Stärke  (S.  1  Ziffer  3  des  Gesetzes)  ist  die  mit  Wasser  getränkte  Rohstärke,  welche  bei

der  Stärkebereitung  nach  dem  Ablassen  des  überstehenden  Wassers  in  den  Absatzkästen  verbleibt.  Sie  hat
bei  einem  Wassergehalt  von  mindestens  30  bis  zu  33  Prozent  die  Konsistenz  eines  steifen  Teiges,  bildet
zusammenhängende  Massen  und  kann  durch  Druck  mit  der  Hand  zusammengeballt  oder  sonst  geformt
werden,  ohne  daß  dabei  Wasser  abfließt.
Fehlen  dem  als  grüne  Stärke  angemeldeten  Braustoffe  die  vorerwähnten  Eigenschaften  zur  Zeit
der  Einmaischungsabfertigung  (6.  20  des  Gesetzes),  so  ist  für  denselben  die  Versteuerung  als  trockene
Stärke  (6.  1  Ziffer  4)  in  Anspruch  zu  nehmen.  In  zweifelhaften  oder  streitigen  Fällen  ist  der  Wassergehalt
  der  Stärke  durch  Austrocknen  an  der  Luft  nach  folgendem  Verfahren  festzustellen.  Es  wird  eine
Menge  von  etwa  20  bis  25  g  Stärke  abgewogen,  auf  einen  Porzellanteller  geschüttet,  sodann  zertheilt
und  während  mehrerer  Tage  in  gewöhnlicher  Stubenwärme  sich  selbst  überlassen.  Die  ausgetrocknete
Stärke  wird  aufs  Neue  verwogen  und  der  ermittelte  Gewichtsunterschied  im  Verhältniß  zu  dem  ursprünglichen
  Gewicht  ergiebt  den  Wassergehalt  der  Stärke.  Die  Feststellung  erfolgt  durch  die  Hebestelle,  welcher
eine  von  den  Aufsichtsbeamten  und  dem  Brauer  einzusiegelnde  Probe,  deren  Gewicht  sofort  nach  der
Entnahme  festzustellen,  einzureichen  ist.

c.  Zu  den  nicht  näher  benannten  Malzsurrogaten,  welche  nach  der  Ziffer  7  im  §.  1  des  Gesetzes
dem  Steuersatze  von  8  Mark  für  100  kg  unterliegen,  gehören  nur  solche  beim  Brauen  verwendete  Stoffe,
welche  alkoholbildende  Substanzen  (wie  Stärkemehl  oder  gährungsfähigen  Zucker)  als  wesentliche  Bestandtheile
  enthalten.  Dahin  sind  unter  anderen  zu  rechnen  sogenannte  Bier=  oder  Zuckerkulör,  Honig,  sowie
jede  Art  von  Obst  (frisch  oder  getrocknet),  ferner  zucker=  oder  stärkemehlhaltige  Feldfrüchte,  insonderheit
  Rüben.
Dagegen  kann  z.  B.  das  Glycerin,  welches  neuerdings  in  wasserhell  gereinigter  Gestalt  dem  Bier
vielfach  zur  Verbesserung  des  Geschmacks  zugesetzt  wird,  als  ein  Produkt  aus  thierischen  Fetten  ebenso
wenig  zu  den  Malzsurrogaten  gezählt  werden,  wie  etwa  der  Hopfen,  die  Quassia  oder  ähnliche  Bierwürzmittel.
  Sogenannte  Farbebiere,  für  welche  bereits  bei  ihrer  Herstellung  die  gesetzliche  Brausteuer  entrichtet
  worden  ist,  sind,  wenn  sie  als  Bierfärbemittel  anderem  Bier  zugesetzt  werden  sollen,  von  der  nochmaligen
  Entrichtung  der  Brausteuer  befreit,  sobald  den  von  den  obersten  Landes-Finanzbehörden  anzuordnenden
Identitätskontrolen  Genüge  geleistet  wird.

d.  Die  Herstellung  des  in  den  Apotheken  und  chemischen  Laboratorien  nach  den  Vorschriften  der
Pharmacopoea  Germanica  bereiteten,  einer  Gährung  nicht  unterworfenen  Malzextrakts  (extractus  malti)
ist  vorbehaltlich  einer  allgemeinen  Aufsicht  zur  Verhütung  von  Mißbräuchen  der  Brausteuer  nicht  unterworfen.

 

°)  s.  Bekanntmachung  vom  18.  Juli  d.  J.  (Central-Bl.  S.  484),  Ziffer  6.
102