Full text : Central-Blatt für das Deutsche Reich. Sechzehnter Jahrgang. 1888. (16)

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b)  zu  einer  besonderen,  der  Kontrole  der  Steuerbehörde  unterliegenden  Buchführung  (§.  14
Ziffer  1  und  3),  ·

c)  zur  Verwendung  der  in  den  Räumen  zu  a  aufbewahrten  Stoffe  lediglich  für  die  Bierbereitung,
sofern  nicht  die  Steuerbehörde  eine  andere  Verwendung  in  jedem  einzelnen  Falle  ausdrücklich
vorher  genehmigt  hat  (§.  14  Ziffer  2).

Zu  a.  Unter  „gänzlich  getrennten  Räumen“  im  Sinne  dieser  Vorschrift  sind  nicht  nothwendig
besondere  Gebäude  zu  verstehen.  Die  Aufbewahrungsräume  müssen  aber  von  der  eigentlichen  Braustätte
so  geschieden  sein,  daß  eine  Kommunikation  zwischen  der  letzteren  und  diesen  Räumen  während  der  Bierbereitung
  der  Aufmerksamkeit  eines  anwesenden  Steuerbeamten  nicht  leicht  würde  entgehen  können.

Die  Prüfung  und  Entscheidung  darüber,  ob  der  —  vom  Brauereiinhaber  in  der  General—
deklaration  anzuzeigende  und  der  Lage  nach,  unter  Beifügung  einer  Handzeichnung,  näher  zu  beschreibende
—  Aufbewahrungsraum  für  die  Zuckerstoffe  den  gesetzlichen  Anforderungen  entspricht,  steht  zunächst  dem
Bezirks-Ober-Kontrolör  zu.

Zu  b.  Das  Register  über  den  Zu=  und  Abgang  an  den  zur  Bierbereitung  bestimmten  Zuckerstoffen
  ist  von  dem  Brauer  selbst  oder  seinem  der  Hebestelle  ein=  für  allemal  zu  bezeichnenden  Stellvertreter
  nach  dem  anliegenden  Muster  F  unter  Beachtung  der  darin  enthaltenen  Probeeintragungen  zu
führen.  Das  Formular  hierzu  hat  das  Hauptamt  dem  Brauer  zu  liefern.

Die  Aufbewahrung  des  Registers  und  der  über  den  Zugang  an  Braustoffen  sprechenden  Beläge
muß  an  einer  passenden  Stelle  des  Lagerraums  selbst  in  der  Art  geschehen,  daß  die  revidirenden  Steuerbeamten
  jederzeit  Einsicht  davon  nehmen  können.  ·

Mindestens  zweimal  im  Jahre  —  sofern  sich  nicht  öfter  Veranlassung  hierzu  ergiebt  —  hat  der
Bezirks-Ober-Kontrolör  unter  Zuziehung  des  Brauers  oder  seines  Stellvertreters  eine  vollständige  Bestandsaufnahme
  der  bgervorrihe  durch  Verwiegung  vorzunehmen.  Zugleich  ist  der  buchmäßige  Sollbestand
unter  Vergleichung  der  Anschreibungen  mit  den  betreffenden  Versendungspapieren  und  der  Abschreibungen
mit  den  Versteuerungsdeklarationen  festzustellen,  und  über  den  Befund  eine  Verhandlung  in  zwei
Exemplaren  aufzunehmen,  von  denen  das  eine  bei  dem  Register  als  Belag  für  die  darin  auf  Grund  des
Revisionsergebnisses  etwa  erforderlichen  und  vom  Ober-Kontrolör  zu  bewirkenden  Zu=  oder  Abschreibungen
dient,  das  zweite  aber  der  Hebestelle  einzusenden  ist.  Letztere  hat,  wenn  es  sich  um  einen  Minderbefund
von  mehr  als  zwei  Prozent  gegen  den  Sollbestand  handelt,  die  Nachversteuerung  zu  veranlassen  und  die
Verhandlung  als  Einnahmebelag  des  Heberegisters  zu  verwenden,  sofern  aber  das  Gewicht  der  vorgefundenen
  Menge  um  mehr  als  10  Prozent  vom  Sollbestand  abweicht,  auf  Grund  der  Verhandlung
und  eines  beglaubigten  Auszugs  aus  dem  Lager-Register,  die  Einleitung  einer  Untersuchung  wegen  Defraudation
  gegen  den  Brauer  herbeizuführen.

Zu  c.  Will  ein  Brauer  ausnahmsweise  Vorräthe  aus  seinem  Lager  zu  anderen  Zwecken,  als
zur  Verwendung  in  seiner  Brauerei  entnehmen,  so  hat  er,  unter  Anzeige  der  beabsichtigten  Art  der  Verwendung,
  der  zu  entnehmenden  Gewichtsmenge  an  Zucker  oder  Syrup,  sowie  des  Tages  und  der  Stunde
der  Herausnahme,  die  Genehmigung  dazu  bei  der  Hebestelle  schriftlich  nachzusuchen.  Die  Genehmigung
erfolgt  durch  den  Bezirks-Ober-Kontrolör  und  unter  der  von  diesem  je  nach  Lage  des  Falles  anzuordnenden
Kontrole.  Die  mit  dem  Genehmigungsvermerk  des  Ober-Kontrolörs  und  den  amtlichen  Bescheinigungen
über  die  anderweite  Verwendung  versehene  Anzeige  dient  demnächst  als  Belag  für  die  betreffende  Abschreibung
  im  Lager-Register.

10.  Zu  §.  15.

Als  Unterscheidungszeichen  des  reinen  Malzschrots  von  einem  Schrotgemenge  aus  gemalztem  und
ungemalztem  Getreide  ist  Folgendes  zu  beachten:

Das  reine  Malzschrot  schmeckt  süß  und  hat  einen  süßen  Geruch,  welcher  bei  Darrmalz  zugleich
brenzlich  ist,  enthält  eine  Menge  Hülsen,  an  welchen  kein  Mehl  haftet,  ist  ohne  Kleie,  leicht  und  nimmt
einen  verhältnißmäßig  großen  Raum  ein,  weicht  beim  Druck  in  der  Hand  und  verursacht  mehr  oder
weniger  Stechen  durch  die  Hülsen.

Beim  Gemenge  aus  Malz=  und  Roggenschrot  ist  Geschmack  und  Geruch  beinahe  dem  des
Mehles  gleich;  es  enthält  Kleie,  an  der  Mehl  haftet,  fühlt  sich  fest  an,  ist  schwerer  und  nimmt  weit
weniger  Raum  ein,  als  Malzschrot.  Das  für  die  Brennerei  bestimmte  Malzschrot  pflegt  außerdem  kleiner
vermahlen  zu  werden.

 

J)  ist  hinter  Muster  C  auf  Seite  697  bis  699  abgedruckt.
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