Full text : Central-Blatt für das Deutsche Reich. Sechzehnter Jahrgang. 1888. (16)

Kreditirung  der
Tabackgewichtssteuer.


Kreditirung  der
Tabackgewichtssteuer.


Verwendung  von
Melilorenblüthen
und  eingesalzenen
Rosenblättern  bei
der  Herstellung  von
Tabackfabrikaten.

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mittelbar  vom  Lager  unter  Steuerkontrole  in  das  Ausland  geführt  werden.  Ausnahmsweise
kann  mit  Genehmigung  der  Direktivbehörde  und  unter  den  von  derselben  vorzuschreibenden
Kontrolen  die  Versteuerung  des  entrippten  Tabacks  zugelassen  werden,  wenn  nach  Lage  der
Verhältnisse  kein  Zweifel  besteht,  daß  der  betreffende  Taback  ausschließlich  zu  Fabrikationszwecken
  im  Inlande  Verwendung  findet.  »

Auf  Taback,  welcher  vor  dem  1.  Juli  1885  in  ein  Theilungslager  aufgenommen  ist,  finden
vom  1.  September  1885  ab  die  Vorschriften  unter  Ziffer  1  gleichfalls  Anwendung.

D.  Zum  Kredit--Regulativ  vom  16.  Juni  1880.

IX.  Zu  §.  1  Absatz  1.  ·  .
1.  Die  Direktivbehörden  sind  ermächtigt,  denjenigen  Tabackpflanzern,  welche  ihren  geernteten

2.

Taback  erweislich  nicht  bis  zum  15.  Oktober  des  auf  das  Erntejahr  folgenden  Jahres
verkauft  haben,  auf  Antrag  eine  Verlängerung  der  im  §.  1  Absatz  1  des  Regulativs,  betreffend
  die  Kreditirung  der  Tabackgewichtssteuer,  vom  16.  Juni  1880  festgesetzten  Frist  zur
Einzahlung  der  gestundeten  Tabackgewichtssteuer  bis  zum  1.  März  des  nächstfolgenden
Jahres  zu  bewilligen.  «  *½  #
Der  für  die  Kreditirung  der  Tabacksteuer  ebendaselbst  festgesetzte  Mindestbetrag  wird,  insoweit
es  sich  um  die  Pflanzer  selbst  handelt,  von  100  ¾  auf  25  J  herabgesetzt.

X.  Zu  §.  1  Absatz  2.

§.  1  Absatz  2  desselben  Regulativs  erhält  folgenden  Zusatz:  ·  »

Auch  kann  demjenigen,  an  welchen  inländischer  Taback  aus  Niederlagen  mit  Ver—
sendungsschein  Il  versandt  ist,  auf  Antrag  die  Tabackgewichtssteuer,  falls  dieselbe  100  M.
oder  mehr  beträgt,  bis  zum  25.  des  dritten  Monats  nach  dem  Monat,  in  welchem  der
betreffende  Betrag  fällig  geworden  ist,  kreditirt  werden.

E.  Zur  Bekanntmachung  vom  27.  November  1879.

XI.  Zu  Ziffer  1  bis  3.

In  Zukunft  wird  auch  die  Verwendung  von  Melilotenblüthen  (Steinklee)  und  eingesalzenen
Rosenblättern  bei  der  Herstellung  von  Tabackfabrikaten  gestattet,  und  finden  in  Bezug  auf
die  bei  der  Verwendung  dieser  Surrogate  zu  entrichtenden  Abgaben  und  zu  beobachtenden
Kontrolen  die  Bestimmungen  in  Ziffer  2  und  3  des  Beschlusses  vom  27.  November  1879
Anwendung.

Verwendung  von  XII.  Zu  §.  1  Absatz  2  der  Kontrolvorschriften.

Melilotenblüthen
bei  der  Herstellung

von
Tabackfabrikaten.  XIII.

Verwendung  von
Kirschblättern,
Weichselblärtern
und  eingesalzenen
Rosenblättern  bei
der  Herstellung  von
Tabackfobrikaten.

Verwendung  von
Veilchenwurzelpulver
  bei  der

Herstellung  von
Tabackfabrikaten.

Uebersicht  über
den  Tabackbau  und
die  Ergebnisse  der

Tobackernte.

Die  für  die  Verwendung  von  Melilotenblüthen  (Steinklee)  zur  Herstellung  von  Tabackfabrikaten
  festgesetzte  jährliche  Minimalmenge  wird  von  100  kg  auf  25  Kg  herabgesetzt.

Zu  §.  1  Absatz  2  der  Kontrolvorschriften.

Die  für  die  Verwendung  von  Kirschblättern,  Weichselblättern  und  eingesalzenen  Rosenblättern
zur  Herstellung  von  Tabackfabrikaten  festgesetzte  jährliche  Minimalgrenze  wird  von  100  kg
auf  50  kg  herabgesetzt.

XIV.  Zu  Ziffer  1  bis  3  und  zu  §.  1  Absatz  2  der  Kontrolvorschriften.

In  Zukunft  wird  auch  die  Verwendung  von  Veilchenwurzelpulver  bei  der  Herstellung  von
Tabackfabrikaten  gestattet,  und  finden  in  Bezug  auf  die  bei  der  Verwendung  dieses  Surrogats
zu  entrichtenden  Abgaben  und  zu  beobachtenden  Kontrolen  die  Bestimmungen  in  Ziffer  2
und  3  des  Beschlusses  vom  27.  November  1879  mit  der  Maßgabe  Anwendung,  daß  bei
Veilchenwurzelpulver  die  jährliche  Minimalmenge  (§.  1  Absatz  2  der  Kontrolvorschriften)
10  kg  beträgt.

F.  Zur  Anleitung  vom  7.  Juni  1880.

Die  durch  den  Beschluß  vom  7.  Juni  1880  festgestellte  Anleitung  zur  Aufstellung  der  Uebersichten
  über  die  Besteuerung  des  Tabacks  wird  dahin  geändert,  daß  der  Einsendungstermin
für  die  Uebersicht  über  den  Tabackbau  und  die  Ergebnisse  der  Tabackernte  (Muster  2)  vom
1.  Mai  auf  den  1.  Juli  des  auf  die  Ernte  folgenden  Jahres  verlegt  wird.

XV.  Zu  Muster  2.