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Central-Blatt















für  das
Deutsche  Reich
Herausgegeben
im
Reichsamt  des  Innern.
Zu  beziehen  durch  alle  Postanstalten  und  Buchhandlungen.
XVIII.  Jahrgang.  Berlin,  Freitag,  den  20.  Juni  1890.  Nr.:  25.
Inhalt:  1.  Zoll--  und  Steuer-Wesen:  Ergänzung  des  
Schiffsbau-Regulativs;  —  Zollfreiheit  für  Kränze  aus  4.  Versicherungs-Wesen:  Formular  zu  der  für  die  Invakünstlichen
  Blumen,  welche  mit  Leichen  eingehen  Seite  173  liditäts,  und  Altersversicherung  zu  verwendenden  Quit-2.
  Finanz-Wesen  Nachweisung  der  Einnahmen  des  Reichs  tungskarte  175
vom  1.  April  bis  Ende  Mai  1890.  .  174  5.  Polizei=  :  Ausweisung von  Ausländern  aus  dem
3.  Konsulat-Wesen:  Ernennung;  —  Exequatur-Ertheilung  5.  Polizei-  Wesen    Reichsgebiete .....178      
  





1.  Zoll=  und  Steuer-Wesen.

Der  Bundesrath  hat  in  seiner  Sitzung  vom  22.  Mai  d.  J.  beschlossen,  das  Verzeichniß  Anlage  A.  II
zum  Schiffsbau-Regulativ  vom  17.  Jul  1889*)  wie  folgt  zu  ergänzen:
„10.  rohe  geschnittene  hölzerne  Fourniere“.
Berlin,  den  14.  Juni  1890.
Der  Reichskanzler.
In  Vertretung:  Freiherr  von  Maltzahn.

Der  Bundesrath  hat  in  seiner  Sitzung  vom  22.  Mai  d.  J.  beschlossen,  daß  die  Zolldirektivbehörden
ermächtigt  werden,  für  Kränze  aus  künstlichen  Blumen,  welche  mit  Leichen  eingehen  und  ausschließlich
bestimmt  sind,  auf  dem  Sarge  oder  dem  Grabhügel  niedergelegt  zu  werden,  auf  Antrag  der  Betheiligten
Zollfreiheit  zu  gewähren.



*)  Vgl.  Centr.-Bl.  von  1889  S.  431,  1890  S.  1.
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