Geletzlammlung
für  das  Fürstenthum  Schwarzburg-Rudolstadt.
Siebentes  Sück  vom  Jahr  1843.

 

    

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XllII.  Bekanntmachung
des  Fürstlichen  Geheimen-Raths-Collegium  vom  6.  September  1848,
den  Anschluß  der  Königlich  Baherischen  Erklave  Kaulsdorf  an  die  Oberherrschaft
  des  Fürstenthums  Schwarzburg-Rudolstadt
hinsichtlich  der  Branntweinsteuer  betreffend.

Nachdem  die  Königlich  Bayerische  Staatsregierung  hinsichtlich  der  Erklave
Kaulödorf  sich  der  zum  Thüringischen  Zoll=  und  Handelsvereine  gehörigen
Oberherrschaft  des  dieöseitigen  Fürstenthums  in  Ansehung  der  Besteuerung  des
Branntweins  und  der  Gemeinschaft  der  Branntweinsteuer,  wie  solche  nach
Maßgabe  des  Vertrags  vom  8Zten  Mai  1811  über  die  gleiche  Besteuerung  innerer
  Erzeugnisse  (Gesetzsamml.  1841.  Nr.  XXIIl.  S.  128  ff.)  zwischen  Preußen,
  Sachsen  und  den  zu  dem  Thüringischen  Zell=  und  Hardelsvereine  verbundenen
  Staaten  besteht,  angeschlossen  hat;  so  wird  solches  andurch  mit  dem
Bemerken  zur  öffentlichen  Kenntniß  gebracht,  daß  demzufolge  zwischen  dem
Gebiete  des  genannten  Vereins  und  der  Königlich  Bayerischen  Erklave  Kaulsdorf
  völlig  freier  Verkehr  mit  Branntwein  ohne  Erhebung  und  Rückvergütung
einer  Abgabe  bei  dem  Uebergange  stattfindet.

Rudolstadt,  den  6.  Septbr.  1843.
Fürstl.  Schwarzburg.  Geheime-Raths-Collegium.
(gez.)  Ketelhodt.

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Fürstl.  Schw.  Rudolli.  Gelrglammlung.  IV.  8