Full text : Central-Blatt für das Deutsche Reich. Achtzehnter Jahrgang. 1890. (18)

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Central-Blatt

für  das

Deutsche  Reich.

Herausgegeben

im

Reichsamt  des  Innern.

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Zu  beziehen  durch  alle  Postanstalten  und  Buchhandlungen.

















XVIII.  Jahrgang.  Berlin,  Freitag,  den  4.  April  1890.    Nr.  14.

Inhalt:  1.  Zoll-  und  Steuer-    Wesen:  Abänderung  der  
Bestimmungen  über  die  Ermittelung  des  Alkoholgehalts  3.  Konsulat-Wesen:  Bestellung  eines  Konsular-Agenten;  
im  Branntwein  Seite  77  Ermächtigung  zur  Vornahme  von  Civilstands-Akten.  79

2.  Eisenbahn-Wesen:  Vereinbarung  zwischen  Deutschland  und  4.  Polizei-Wesen:  Ausweisung  von  Ausländern  aus  dem
Oesterreich-  Ungarn  wegen  gegenseitiger  Anerkennung  der  Reichsgebiete    79
Leichenpässe  .  ..  .  ...78





1.  Zoll=  und  Steuer-Wesen.

Der  Bundesrath  hat  in  seiner  Sitzung  vom  8.  März  d.  J.  beschlossen,  daß  zu  setzen  sind:

1.  in  der  Anlage  C  zu  den  vorläufigen  Ausführungsbestimmungen  zum  Branntweinsteuergesetze
vom  24.  Juni  1887  (Central-Blatt  für  1888  Seite  80),

a)  unter  Ziffer  1  Absatz  2  für  die  Worte:
„Branntwein  von  wenigstens  40  Prozent  durchschnittlichen  Alkoholgehalts“
die  Worte:
„Branntwein  mit  einem  durchschnittlichen  Alkoholgehalt  von  wenigstens.  34  Gewichtsprozent“,
b)  unter  Ziffer  9  Absatz  3  im  Schlußsatz  für  die  Worte:
„Stärken  unter  40  Prozent“
die  Worte:
„Stärken  unter  34  Gewichtsprozent",
Jc)  unter  Ziffer  29  Absatz  2  für  die  Worte:
„Branntwein  von  weniger  als  40  Prozent  durchschnittlichen  Alkoholgehalts“
die  Worte:
„Branntwein  mit  einem  durchschnittlichen  Alkoholgehalt  von  weniger  als  34  Gewichtsprozent“:


2.  in  der  Anleitung  zur  Prüfung  des  als  Denaturirungsmittel  zugelassenen  Essigs  —  Anlage
R6  zu  den  vorläufigen  Ausführungsbestimmungen  zum  Branntweinsteuergesetz  vom  24.  Juni
1887  —  (Central-Blatt  für  1887  Seite  436)

für  die  Worte:
„Sprit  von  mindestens  95  Prozent  Tralles“