Full text : Das Legitimitätsprincip.

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führung  sie  sich  dem  Parlament  und  dem  Volke  gegenüber
engagirt  hat.  So  stellt  sich  die  beschränkte  königliche  Initiative
  als  eine  nothwendige  Consequenz  der  parlamentarischen
Regierungsweise  heraus,  und  nur  wenn  man  diese  für  einen
Widerspruch  gegen  die  Monarchie  ansieht,  was  sie,  wie  wir
nachzuweisen  hoffen,  nicht  ist,  darf  man  mit  ihr  zugleich  den
Mangel  der  königlichen  Initiative  als  der  Monarchie  widersprechend
  bezeichnen.

Viel  schwerer  wiegt  der  Umstand,  daß  der  König  in  England
  das  Veto  nicht  mehr  anzuwenden  pflegt  oder,  wie  es
scheint,  nicht  mehr  anzuwenden  vermag.  In  dem  Rechte,  Nein
zu  sagen,  liegt  allerdings  die  einzige  Bedeutung  des  Ja,  durch
welches  der  König  einen  Beschluß  des  Parlaments  zum  Gesetze
  erhebt,  und  wenn  die  Einräumung  eines  blos  suspensiven
Veto  schon  als  eine  Verletzung  des  monarchischen  Princifs,
ja  geradezu  als  eine  Aufhebung  der  Monarchie  durch  Unterordnung
  des  Menarchen  unter  die  Volksvertretung  gelten
mußte,  so  ist  das  Königthum  rechtlich  geradezu  bedeutungslos
geworden,  wenn  ihm  das  Veto  gänzlich  fehlt.  Die  Thatsache
steht  nun  aber  fest,  daß  in  England  das  Veto  seit  der  Königin
  Anna  nicht  mehr  angewandt  worden,  daß  es  „obsolet"“
ist  1),  und  es  könnte  deshalb  zulässig  erscheinen,  wenn  Stahl
das  Königthum  in  England  für  den  Knepf  am  Kirchthurm,
um  den  kein  Mensch  sich  kümmert,  erklärt.  )  Dieser  Bebauptung
  stellt  sich  aber  von  vornherein  der  Umstand  entgegen,
  daß  der  König  zur  Einlegung  des  Veto  auch  jetzt  noch
der  Verfassung  nach  zweifellos  berechtigt  ist.  Auch  denken  die

1)  May,  Das  englische  Parlament,  übersetzt  von  O.  G.  Oppenheim,
S.  422.  Fischel,  u.  a.  O.,  S.  481,  482.
:)  Stahl,  a.  a.  O.,  S.  381.